Stefan Niggemeier

Medienjournalist

Stefan Niggemeier,

Profitieren Sie von der geballten Wissenskompetenz von „Focus Online“!

Vergangene Woche habe ich etwas Verrücktes gemacht: Ich habe Artikel von „Focus Online“ gekauft. Richtig für Geld.

Das Angebot klang aber auch zu verlockend:

Möchten Sie Sie [sic!] sich von all Ihren Rechtschreibfehlern verabschieden? In diesem Wissensdossier zeigt Ihnen FOCUS Online die Fallschlingen der neuen deutschen Rechtschreibung und hilft Ihren [sic!], mit einer ausgezeichneten Rechtschreibung zu glänzen. Denn mit der deutschen Sprache, die über fünf Millionen Wörter verfügt, ist es nicht immer einfach. Deutsch birgt viele Tücken in sich. Vor allem bereitet sie Erwachsenen viele Schwierigkeiten. (…) Ein weiteres Problem auf dem Gebiet der neuen Rechtschreibung ist das „scharfe ß“ [sic!] sowie der Bindestrich, ein für viele [sic!] fremd vorkommendes Element. Anhand der Regel [sic!], die wir zusammengestellt haben, können Unsichere ihre Rechtschreibung überprüfen und texten wie aus dem Duden.

Wer wollte angesichts dieses Ankündigungstextes nicht der Aufforderung folgen:

Profitieren Sie von unserer geballten Wissenskompetenz, bleiben Sie gut informiert!

Das „exklusiv zusammengestellte“ PDF-Dossier mit den „wichtigsten Infos zum richtigen und guten Deutsch auf 38 Seiten“ kostet nur 7,49 Euro. Und es besteht nicht zu 75 oder 81 Prozent aus Qualität, nein: Es ist reine Qualität. Das garantiert „Focus Online“.

Tatsächlich stammen die Texte in dem Heft von namhaften Autoren. Also, von der einen:

Und dem anderen:

Um dem hier, na, dem Dings:

Anscheinend ist die deutsche Sprache keine einfache Sprache, und offenbar gibt es sogar eine Redensart, die genau das besagt und im PDF deshalb auf den Seiten 2, 5, 18 und 28 zitiert wird. „Richtige Zeichensetzung ist nach wie vor vielen ein Rätsel“, heißt es an anderer Stelle – unter anderem, möchte man hinzufügen, der Redaktion dieser „Focus Online“-Broschüre, wie sie an mehreren Stellen belegt:

Im Wesentlichen besteht das PDF neben einem Diktat aus Quizfragen, die aus verschiedenen Duden-Heften stammen und hier, nach der Verwendung als kostenlose „Focus Online“- Artikel, noch einmal drittverwertet werden, allerdings in der überaus unpraktischen Form von Tabellen …

… und mit eingebauten Fehlern:

Was kann man von einem Ratgeber „deutsche Sprache“ verlangen? Vielleicht mindestens dies: dass in ihm das Wort „Rechtschreibung“ richtig geschrieben ist.

Wenigstens in den Überschriften.

Jetzt frage ich mich, ob ich vielleicht mein Geld zurückverlangen kann. Andererseits lautet das „Qualitätsversprechen“ bei genauerem Hinsehen, dass es sich um das „garantiert Beste von FOCUS Online“ handelt und um „vertraute Qualität“ dieser Redaktion. Da könnte es mit einer Reklamation schwierig werden.

Stefan Niggemeier,

Wie „Günther Jauch“ die Stinkefinger-Aussage von Varoufakis verfälschte

Ich weiß nicht, ob die Aufnahmen echt sind, die zeigen sollen, wie der heutige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor zwei Jahren den „Stinkefinger“ zeigt. (Ja, es gibt ein YouTube-Video davon, aber das wäre ja jetzt nicht das erste YouTube-Video, das manipuliert wurde.) Varoufakis nannte das Video in der Sendung von Günther Jauch gefälscht, wörtlich: „doctored“, er habe nie den Stinkefinger gezeigt. – Ja, das fällt mir auch schwer zu glauben.

Was ich weiß: Dass die Redaktion von Günther Jauch die Aussage von Varoufakis in dem Video verfälscht hat. In dem Video von 2013 spricht Varoufakis, damals Wissenschaftler und scharfer Kritiker der griechischen Regierung, davon, dass er vor fünf Jahren die damaligen Bedingungen, die von Deutschland und Europa für die „Rettung“ Griechenlands gestellt wurden, abgelehnt hätte. Er hätte den Weg Argentiniens in den Staatsbankrott gewählt und im Januar 2010 erklärt, dass Griechenland pleite ist. Und Deutschland insofern „den Finger gezeigt“ und gesagt: Ihr könnt das Problem jetzt alleine lösen.

Wörtlich:

My proposal was that Greece should simply announce that it is defaulting – just like Argentina did – , within the Euro, in January 2010, and stick the finger to Germany and say: „Well, you can now solve this problem by yourself.“

Die Redaktion von „Günther Jauch“ tat so, als spreche Varoufakis von der Gegenwart. Sie blendete zwar – kurz – die Zeitangabe „Mai 2013“ ein. Aber sie verkürzte den Ausschnitt entscheidend und stellte die Aussagen in einen ganz anderen, falschen Kontext:

Sprecher: Varoufakis will den Griechen neues Selbstvertrauen geben …

Varoufakis: Griechenland sollte einfach verkünden, dass es nicht mehr zahlen kann …

Sprecher: … und steht für klare Botschaften, besonders an Deutschland.

Varoufakis: … und Deutschland den Finger zeigen und sagen: Jetzt könnt ihr das Problem alleine lösen.

Die Aussagen des Sprechers, ohnehin gewagt aufgeteilt in zwei Halbsätze, die mit zwei Halbsätzen Varoufakis‘ verschränkt wurden, erwecken eindeutig den Eindruck, der Minister spreche als Minister („will den Griechen Selbstvertrauen geben“) und beziehe sich auf die Gegenwart. Entsprechend formulierte auch der Moderator unmittelbar im Anschluss:

Jauch: Der Stinkefinger für Deutschland, Herr Minister. Die Deutschen zahlen am meisten, und werden dafür mit Abstand am meisten kritisiert. Wie passt das zusammen?

Der verantwortliche ARD-Redakteur, NDR-Chefredakteur Andreas Cichowitz, räumte auf Twitter hinterher immerhin ein:

(Eigentlich ist die ganze Diskussion um den „Stinkefinger“, die uns zweifellos jetzt noch ein paar Tage beschäftigen wird, natürlich eine weitere schreckliche Ablenkung, die verhindert, sich den wichtigen Fragen dieser Krise zu stellen. Daran trägt die Redaktion von „Günther Jauch“ eine erhebliche Mitschuld. Aber dafür, dass es ihr in irgendeiner Weise um die Sache ging, sprach an diesem Abend ohnehin nichts.)

Nachtrag, 0:00 Uhr. Michalis Pantelouris zum selben Thema.

Nachtrag, 1:05 Uhr. Die ganze Sendung kann man sich jetzt in der Mediathek ansehen. (Die Szenen, um die es hier geht, beginnen ab ca. 25:30 Minuten.)

Nachtrag, 17. März. „Spiegel Online“ hat die Rede von Varoufakis im Kontext transkribiert und erklärt.

Stefan Niggemeier,

Wenn Schweine fliegen, dann richtig

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung

Fantasy funktioniert nur mit Regeln. Und auch nur, wenn man sie ernst nimmt – das zeigen die Bücher von Terry Pratchett, der der Welt eine Welt hinterlässt.

Terry Pratchett machte sich keine Illusionen über die Menschen: „Wenn man in irgendeiner Höhle irgendwo einen Schalter anbringen würde mit einem Schild, auf dem steht: ‚Ende-der-Welt-Schalter. BITTE NICHT DRÜCKEN‘ – das Schild hätte nicht einmal Zeit zum Trocknen.“

In seinem Buch „Hogfather“ (auf deutsch: „Schweinsgalopp“) nimmt das ganze Verhängnis seinen Lauf dadurch, dass Mustrum Ridcully, der Erzkanzler der Unsichtbaren Universität, dem örtlichen Ausbildungszentrum für Zauberer in Ankh-Morpork, eine Tür hat öffnen lassen, eine Tür, die mit Dutzenden Bolzen und Brettern verriegelt und hinter einem Bücherschrank verborgen gewesen war.

„Und dann das Schild, Ridcully“, sagte der Dekan, „Du hast es doch gelesen, oder? Das Schild mit der Aufschrift: ‚Diese Tür darf auf keinen Fall geöffnet werden‘?“

„Natürlich habe ich es gelesen“, erwiderte der Erzkanzler. „Warum möchte ich die Tür wohl öffnen?“

„Äh… warum?“

„Um herauszufinden, warum sie geschlossen bleiben soll.“

An dem letzten Satz hängt eine Fußnote*, in der es heißt: „Diese Worte drücken praktisch alles aus, was man über die menschliche Zivilisation wissen muss, vor allem über jene Teile von ihr, die sich nun auf dem Meeresgrund befinden, hinter hohen Sicherheitszäunen liegen oder noch immer qualmen.“

Terry Pratchett kannte die Menschen und ihre Schwächen, die ganze grenzenlose Dummheit der Spezies. Er beschrieb sie in seinen Werken mit Genauigkeit und Witz und einer Art verzweifelter Zuneigung, so warmherzig wie lustig und schonungslos.

Zig Millionen Bücher hat er verkauft. Trotzdem sagte Pratchett, er sei kein richtiger Schriftsteller, so gern er das auch wäre. Aber er hätte nie viel über das nachgedacht, was er mache. „Ich hab es einfach gemacht.“ Es sei ein furchtbarer Schock für ihn, dass ihn alle ein bis zwei Monate irgendwelche Seminararbeiten erreichten, aus denen er dann erfahren müsse, wie wunderbar sein Umgang mit Sprache sei und wie clever seine Konstruktionen.

Es fällt schwer, ihm das abzunehmen, denn Pratchett war nicht nur ein Meister seiner Kunst. Er konnte sie auch präzise beschreiben, wie man in der im vergangenen Jahr erschienenen Artikel- und Reden-Sammlung „A Slip of the Keyboard“ nachlesen kann.

Er bezog sich auf den englischen Autor G. K. Chesterton und sagte: „Entgegen der allgemeinen Auffassung geht es bei Fantasy nicht darum, Sachen zu erfinden. Die Welt ist schon vollgestopft mit Sachen. Es ist fast unmöglich, neue zu erfinden. Nein, die Rolle von Fantasy ist es, das zu nehmen, was normal und alltäglich und gewöhnlich und unbeachtet ist, und es umzudrehen und den Zuschauern aus einer anderen Richtung zu zeigen, so dass sie es plötzlich mit neuen Augen sehen.“

So ist seine Discworld. Eine Welt, die eine Scheibe ist, die auf vier Elefanten ruht, die auf dem Rücken einer Schildkröte stehen, die durchs Weltall schwimmt. Eine Welt, die bevölkert ist von Zauberern, Hexen, Zwergen, Goblins, Golems und Trollen (und einem Orang-Utan als Bibliothekar, der keine Lust hatte, sich in den Menschen zurückverwandeln zu lassen, der er einmal war, weil es viele Vorteile hat, als Bibliothekar ein Orang-Utan zu sein – man erreicht zum Beispiel besser die hohen Bücherregale). Eine Welt, die ganz anders ist als unsere und ganz genau so. Eine fantastische Welt, mit der Pratchett Geschichten erzählt über unsere Welt, über die Natur des Menschen, über den Fortschritt und die Emanzipation, über Toleranz und Religion, über das Wesen von Geld und Macht, über Krieg und Götter und den Tod.

„Fantasy funktioniert am besten, wenn man sie ernst nimmt“, erklärte er. „Sie ernst zu nehmen, bedeutet, dass es Regeln geben muss. Wenn alles passieren kann, gibt es keine echte Spannung. Man darf Schweine fliegen lassen, aber man muss dann auch die daraus resultierende Verwüstung des örtlichen Vogelwelt berücksichtigen und die Notwendigkeit, dass die Menschen in Gegenden mit viel Flugverkehr immer starke Schirme mit sich herumzutragen.“ Diese Art des Denkens ist der Motor gewesen, der die Scheibenwelt über all die Jahre angetrieben hat – 40 Bücher sind in 30 Jahren erscheinen.

„Irgendwie“, sagt Pratchett, „hat man uns in der Kindheit beigebracht, Fantasy nicht mit Fragen zu konfrontieren wie: Wie kann es sein, dass es in einem ganzen Königreich nur einen Fuß gibt, dem der Glasschuh passt?“ Dabei entstünde aus solchen Fragen Inspiration: „Wenn Werwölfe so wären, wie sie uns Hollywood präsentiert – wie würden sie sicherstellen, dass sie immer Hosen dabei haben, wenn sie sich zurück in Menschengestalt verwandeln?“ Angua, die Werwölfin, die es in Pratchetts Scheibenwelt sogar zum Mitglied der Stadtwache geschafft hat, stöhnt, dass dieses praktische Problem für sie sogar noch drängender sei – bei den männlichen Werwölfen würde es im Zweifel schon reichen, bei den Ausflügen in Wolfsgestalt irgendwo ein Paar Shorts zu verstauen.

Pratchett nimmt die Fantasiewesen und die Probleme, die sie aufgrund ihrer fantastischen Eigenschaften haben, ernst. Das macht sie so echt, so wahr – und so lustig. Wenn etwa die Hellseherin wie Evadne Kuchen im Gespräch wieder vergisst, ihre Vorahnungsfähigkeiten abzuschalten, und versehentlich Antworten auf Fragen gibt, die noch gar nicht gestellt wurden. Sie kriegt dann immer schreckliche Kopfschmerzen, wenn die Gesprächspartner die Lücken nicht wenigstens nachträglich füllen.

Was macht einen Roman überhaupt zu „Fantasy“, fragte Pratchett. Das Vorkommen von Drachen? Oder ist „echte Fantasy“ nicht viel eher die Vorstellung, dass ein Mann mit einer Druckerpresse einer ganzen Regierung Paroli bieten könne, bloß wegen eines halbgaren Glaubens, dass es so etwas geben könnte wie die „Wahrheit“ (eine Geschichte, die der 25. Scheibenwelt-Band über die Erfindung der Zeitung erkundet)?

Während sich die Discworld im Laufe der Jahre mit immer weiteren Wesen füllte und die Gesellschaft von Ankh-Morpork komplexer, aber auch fertiger wurde, verwandelten sich seine Romane immer stärker von Fantasy-Parodien in moralische Geschichten, sehr albern und sehr weise. „Das Problem ist, dass wir glauben, dass ‚lustig‘ und ‚ernsthaft‘ Gegensätze sind“, sagte Pratchett. „Das sind sie aber nicht. Das Gegenteil von ‚lustig‘ ist ’nicht lustig‘ und das Gegenteil von ‚ernsthaft‘ ist ’nicht ernsthaft‘. Gelächter schafft es durchs Schlüsselloch, während die Ernsthaftigkeit noch gegen die Tür schlägt. Neue Gedanken können auf dem Rücken eines Witzes in die Welt reiten; alte Gedanken eine neue Schärfe bekommen.“

Neil Gaiman schrieb über Pratchett, dass es nicht zuletzt Wut sei, die ihn beim Schreiben angetrieben habe, ein nicht zu unterschätzender Zorn, der mit seinem Sinn für Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit zu tun gehabt habe. Als Pratchett 2007 erfuhr, dass er an einer seltenen Form von Alzheimer litt, habe sein Zorn neue Ziele gefunden. Er sei er wütend gewesen auf sein Gehirn und seine Gene und, mehr noch, auf ein Land, das es ihm und anderen nicht erlaube, die Art und den Zeitpunkt des Abtretens zu wählen.

In einem Zeitungsbeitrag schrieb Pratchett 2009: „Dinge, die wir dem Leben hinzufügen, wie Stolz, Selbstachtung und menschliche Würde, sind es wert, bewahrt zu werden, und sie drohen, bei einem Fetisch für Leben um jeden Preis verloren zu gehen. Ich glaube, dass, wenn die Last zu groß wird, denjenigen, die es wollen, ein Ausgang gezeigt werden soll. In meinem Fall hoffe ich, dass er zu einem Garten unter einem englischen Himmel führt. Oder, falls es regnet, zur Bibliothek.“

Am Donnerstag starb Terry Pratchett im Alter von 66 Jahren im Kreis seiner Familie, während die Katze auf seinem Bett schlief. Er hinterlässt der Welt eine ganze Welt. Eine Welt voller einzigartiger, unvergesslicher Figuren, und eine Gemeinschaft von Lesern, die sich seit Donnerstag gegenseitig ihre liebsten Stellen und Aphorismen erzählen.

Der Tod war in Pratchetts Büchern, nicht nur auf der Scheibenwelt, eine sympathische, höflich-interessierte Figur, die in GROSSBUCHSTABEN spricht und geduldig erklärt, dass nicht er es sei, der tötet: „Pistolen und Messer und Hunger töten; der Tod kommt danach, um die verdutzten Ankömmlinge zu beschwichtigen, während sie ihre Reise beginnen.“

*) Terry Pratchett liebte Fußnoten und das Spiel mit ihnen. In seinen Fußnoten allein steckt mehr Witz als in den meisten anderen Büchern.

Stefan Niggemeier,

Terry Pratchett

„I have no fear of death as such. Because I don’t know what there is to fear.

If nothing much happens – I think I could deal with nothing much.“

Terry Pratchett, 1948-2015

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Stefan Niggemeier,

Die Antwort des WDR auf die Frage: Was darf Satire?

Frankfurter Allgemeine Zeitung


Foto: Protest-Aufkleber gegen Intendant Tom Buhrow auf einer Toilette im WDR.

Der WDR kürzt sein traditionsreiches Satiremagazin „Zugabe“. Die Radiosendung, die im vergangenen Jahr noch in einer Länge von drei Stunden am späten Samstagabend auf WDR 2 lief und seit Anfang dieses Jahres nur noch zwei Stunden lang ist, muss von April an mit einer Stunde Sendezeit auskommen. Sie wechselt auf den Freitag, 22.30 Uhr – ein „reichweitenstärkerer Sendeplatz“, wie der WDR sagt, allerdings auch in unmittelbarer Konkurrenz zur ZDF-„heute-Show“ im Fernsehen.

Seit zwanzig Jahren kommentiert die „Zugabe“ das Zeitgeschehen mit einer Mischung aus Satire, Kabarett und Comedy. In den ersten Jahren lief sie sogar täglich als einstündige Sendung. Dass das Angebot in der bisherigen Form Sparmaßnahmen zum Opfer fallen könnte, deutete sich seit dem vergangenen Sommer an; offiziell erfuhren die Moderatoren und Autoren allerdings erst in dieser der vergangenen Woche, dass die Sendung auf eine Stunde gekürzt wird. Ein neues Konzept für die reduzierte Länge soll die Redaktion „in Kürze“ diskutieren und beschließen.

Hintergrund der Veränderungen sei die „Neustrukturierung des Samstagabends“, lässt der Sender auf Nachfrage ausrichten: Zwischen 20 und 24 Uhr wolle WDR 2 „die Hörerinnen und Hörer mit einer moderierten Musiksendung in den Samstagabend begleiten.“ Moderator werde Thomas Bug. „Nicht zuletzt ist diese Umstellung auch eine kreative Weiterentwicklung des Programms in Zeiten knapper werdenden Geldes“, so der Sender.

WDR 2 werde in Zukunft „mehr Comedy und Kabarett in reichweitenstärkeren Strecken des Tagesprogramms senden“, heißt es. Die „Zugabe“-Mitarbeiter fürchten aber, dass das kein echter Ersatz ist: Im Tagesprogramm muss sich die Satire formal und inhaltlich in das Korsett des streng formatierten Radios zwängen. „Die Chance ist klein, dass das noch die Stücke sind, die wir am Samstagabend machen konnten“, sagt Henning Bornemann, der die „Zugabe“ im Wechsel mit Sigrid Fischer und Axel Naumer moderiert. Am späten Abend hatte die Satire noch vergleichsweise große Freiheiten, konnte sich Experimente und Unsinn leisten. Die dreistündige Sendezeit ermöglichte eine Vielfalt von Formen, darunter auch Gespräche mit Gästen und Live-Auftritte vor Publikum.

Axel Naumer sagt, dass man, seit es die „Zugabe“ gibt, und gerade auch in den letzten Wochen, immer wieder die Frage diskutiert habe, was Satire eigentlich darf. „Dass die Antwort darauf jetzt aber so einfach ist, hat uns hier allerdings schon etwas verblüfft: Was darf Satire? – Nichts kosten!“

Stefan Niggemeier,

Der „Tagesspiegel“ und die „wahre Wirklichkeit“ stehen für Bundespräsidentin Merkel

Bisher ist alles, was mit Angela Merkel zu tun hat, historisch. Sie ist, zum Beispiel, die „Rekordkanzlerin“. Keiner war länger Bundeskanzlerin als sie. Gut, Konrad Adenauer und Helmut Kohl waren länger im Amt. Aber die waren ja nicht Kanzlerin, sondern bloß Kanzler. Kanzlerin war keiner länger als sie. Schon vom ersten Tag im Amt war sie die Kanzlerin mit der längsten Amtszeit in der Bundesrepublik. Das muss ihr erst mal jemand nachmachen! (Beziehungsweise: hätte ihr erst einmal jemand vormachen müssen.)

Nun sagen Sie nicht voreilig, das sei ja wohl der größte Unfug. Das ist nur einer von vielen Unfugen, die Stephan-Andreas Casdorff, der Chefredakteur des „Tagesspiegel“, am Wochenende online und am Montag leicht verändert Form auf Zeitungspapier veröffentlicht hat, und den größten davon auszuwählen, ist gar nicht so einfach.

Casdorff hat sich von den Spekulationen inspirieren lassen, die angeblich das politische Berlin umtreiben: Was passiert, falls Joachim Gauck nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidiert? Bis zur Wahl sind es nur noch zwei Jahre, und da ist es fast schon zu spät, Namen voreilig in die Diskussion zu werfen. „Spiegel Online“ berichtete vor einer Woche, dass der Name Frank-Walter Steinmeier bei der „Nachfolgedebatte in den Parteien und politischen Zirkeln Berlins“ „immer häufiger genannt“ werde.

Allerdings verpassten die Kollegen von „Spiegel Online“ – untypischerweise – die Gelegenheit, die Meldung maximal aufzusexen und sich vorzustellen, ob nicht auch Merkel 2017 Bundespräsidentin werden wollen würde. Das tat stattdessen der „Tagesspiegel“, und dessen Chefredakteur Casdorff nahm seine Leser deshalb mit auf eine faszinierende Reise durch seinen Kopf, den er extra vorher nicht aufgeräumt hatte. „Das klingt …“, begann er,

Ja, das klingt erst einmal weit entfernt: Bundespräsidentin Merkel. Und tatsächlich steht es auch nicht gleich morgen an, wenn je. Aber es steht die wahre Wirklichkeit dafür.

Es ist keine der anderen vielen Wirklichkeiten, in denen sich dieser „Tagesspiegel“-Chefredakteur so bewegt, die dafür steht, dass Angela Merkel – nicht morgen, vielleicht nie – Bundespräsidentin wird, sondern die wahre. Und wie tut sie das?

Irgendwann ist die Amtszeit eines jeden Regierungschefs zu Ende.

Tatsache. Irgendwann wird Merkel nicht mehr Kanzlerin sein. Das ist die wahre Wirklichkeit, und insofern steht die auch dafür ein, dass Merkel dann irgendetwas anderes sein wird; warum also nicht Bundespräsidentin?

Selbst die [Amtszeit] von Helmut Kohl war es mal [nämlich: zuende], obwohl eine ganze Generation dachte, er werde ewig Kanzler sein. So ist es auch bei seiner, sagen wir frei nach Willy Brandt, Politik-„Enkelin“ Angela Merkel. Gerade Kohl kann ihr ein Vorbild sein; in der Ausübung der Macht ist er es ja schon, obzwar unausgesprochen.

Obzwar „obzwar“ nichts anderes bedeutet als „wenngleich“, wertet so ein Wort einen Kommentar natürlich ungemein auf! Und lenkt womöglich davon ab, dass die Logik schon an dieser Stelle Casdorffs Kommentar fluchtartig verlassen hat. Denn wenn Kohl Merkel ein Vorbild wäre, würde sie ja gerade nicht davon ausgehen, dass ihre Amtszeit endlich ist und entsprechend einen selbstbestimmten Abgang planen, sondern sich immer weiter an das Amt klammern, obzwar erfolglos.

Keiner konnte sich seiner Konkurrenten so entledigen wie der Alt- und Rekordkanzler. Keine kann es wie die Rekordkanzlerin – die sie jetzt schon ist, als erste ihrer Art. Und das soll keine Verlockung sein: der erste selbstgewählte Abgang?

Nun: Für Kohl, den sie sich zwei Sätze zuvor noch als Vorbild nehmen sollte, war das gerade keine Verlockung, jedenfalls keine so große wie die minimale Chance, noch vier weitere Jahre im Amt zu bleiben. Aber dafür war Merkel ja auch, anders als Kohl, schon immer Rekordkanzlerin.

Natürlich ist es keine Schande, vom Souverän, vom Volk abgewählt zu werden. Etwas, das nach aller Wahrscheinlichkeitsrechnung ja dann doch irgendwann passiert. Diesen Zeitpunkt selbst zu gestalten, nicht zu erleiden, das wäre neu. Das wäre: historisch. So wie bisher alles, was mit Merkel zu tun hat. Die erste Kanzlerin ist sie schon, die erste Bundespräsidentin könnte sie werden, den Umstieg schaffen, was Konrad Adenauer nicht gelang, ihre Nachfolge regeln überdies.

Bisher alles, was mit Merkel zu tun hat, ist historisch, sagt Casdorff. Weil sie die erste Kanzlerin ist. Weil das historisch ist, ist vermutlich alles, was mit ihr zu tun hat, historisch. (Lustigerweise wäre es nach dieser Logik auch historisch, wenn sie nicht die erste Bundespräsidentin wird, denn das hat vor ihr auch noch keine Kanzlerin geschafft.)

Klar ist, dass Merkel nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin natürlich auch privatisieren kann.

Klar. Und das wäre, wie gesagt, auch historisch.

Sie hat vielfältige Interessen, die nicht im Geschäftlichen liegen.

Welche auch immer das sein mögen.

Das ist anders als bei ihrem Vorgänger, der hart daran arbeitet, dass man bald seinen Namen nicht mehr ohne Vorbehalte nennen mag, obwohl er sich wegen der Reformen um Deutschland verdient gemacht hat.

Ach guck: Der Schröder hat sich nur deshalb so blöd mit dem Putin eingelassen, weil er keine anderen Hobbys hat, mit denen er seine Tage füllen könnte?

Wegen ihres untadeligen Rufs ist Merkel für die CDU allerdings auch so viel mehr wert als der Ex-Kanzler für die SPD. Dieses Kapital muss nutzbar bleiben. Wie besser denn als Bundespräsidentin?

Ähm, vielleicht als Bundeskanzlerin? Solange ihr Ruf im Volk noch, wie war das, „untadelig“ ist?

Das klingt… Weit entfernt? Genau betrachtet nicht. Merkel regiert schon präsidial, im Präsidialamt könnte das sogar noch ausgeprägter werden und eine Kräfteverschiebung zur Folge haben. „Die Kanzler in der Ära Merkel“ hieße es dann, nicht umgekehrt. Und die CDU könnte mit ihrer Strahlkraft sogar auch noch das Amt des Ersten der Exekutive halten.

Nun geht’s aber im Galopp. Wenn Merkel also als Bundeskanzlerin schon so bundespräsidentinnenhaft agiert, könnte sie als Bundespräsidentin ja noch bundespräsidentinnenhafter agieren, sagt Casdorff, wobei: Er sagt „regieren“, was streng genommen gar nicht das ist, was ein Bundespräsident tut. Eigentlich meint er also (womöglich), dass sie als Bundespräsidentin vergleichsweise bundeskanzlerinnenhaft agieren könnte. Jedenfalls fände das Volk es dann so toll, dass Merkel bundeskanzlerinnenhafte und superbundespräsidentinnenhafte Bundespräsidentin ist, dass sie dann auch jemanden von der Union zum Kanzler wählen würden. Wegen der Strahlkraft.

Das muss nicht Ursula von der Leyen sein, wie es schon heißt, der Regierungschef kann dann auch immer noch Thomas de Maizière heißen. Er würde dann in etwa so arbeiten wie als Kanzleramtsminister, vor allem administrativ also.

Also, kurz nochmal rekapituliert: Wenn Gauck nicht noch einmal antritt und wenn Merkel 2017 sich zur Wahl als Bundespräsidentin stellt und wenn sie gewählt wird und wenn Thomas de Maizière als Kanzlerkandidat der Union aufgestellt wird und wenn er eine Mehrheit bekommt – dann könnte er in etwa so arbeiten wie als Kanzleramtsminister, falls die Merkel als Bundespräsidentin das präsidiale Regieren übernähme.

Die SPD müsste, um diese strategische Entwicklung nicht zuzulassen, logischerweise den Beliebtesten aus ihren Reihen aufstellen und für eine Mehrheit in der Bundesversammlung kämpfen: Frank-Walter Steinmeier. Und weil alles mit allem zusammenhängt, müsste sie im Blick darauf ihre Koalitionsoptionen für Regierungen in den Ländern erweitern.

Natürlich würde die SPD das nicht tun, um einfach in möglichst vielen Ländern an der Regierung beteiligt zu sein, sondern um einer potentiellen (und historischen!) Bundespräsidentinnenkandidatin Angela Merkel eine Mehrheit in der Bundesversammlung entgegensetzen zu können.

Verzwickt ist das für die SPD deshalb, weil es das Bündnis Rot-Rot-Grün ins Zentrum der Überlegungen rückt; das will in der Partei, überhaupt in den drei Parteien, beileibe nicht jeder. Und Steinmeier zählt bekanntermaßen zu denen.

Ja, blöd. Steinmeier verhindert sich also quasi selbst als Bundespräsidenten. Und nun?

Sigmar Gabriel, der SPD-Parteichef, könnte von einem Kandidaten Steinmeier, wohlgemerkt Präsidentenkandidaten, nur profitieren. Dann stünde der nicht mehr als Kanzlerkandidat zur Verfügung (was Steinmeier vom Naturell her sowieso nicht so liegt wie das andere), und ein etwaiger Sieg würde umgekehrt die Chancen der SPD erhöhen, der ewigen Merkel in der Regierung zu entrinnen.

Hilfe! Wenn Steinmeier als Präsidentenkandidat antritt (weil er sich aufgrund von rot-rot-grünen Landeskoalitionen, die er nicht will, Chancen ausrechnet), kann Gabriel auch einfacher Kanzler werden? Weil Steinmeier ja entweder Bundespräsident ist oder nicht? Und Merkel ja entweder Bundespräsidentin ist oder nicht? Womöglich will der „Tagesspiegel“-Chefredakteur sagen, dass die Chance Gabriels, Kanzler zu werden, darin besteht, dass alle anderen außer ihm entweder erfolgreich oder erfolglos als Bundespräsident kandidieren, vielleicht habe ich das aber ganz falsch verstanden.

Das Ende seines Textes ist jedenfalls keine Hilfe:

Weit entfernt: Manchmal müssen wie in der Physik bei einem Experiment die Kräfte so weit wie möglich berechnet werden. Dennoch kann dabei etwas ganz anderes herauskommen. Möglich ist auch so eine Art politische Relativitätstheorie. Wenn keiner ein Experiment will, dann kann Joachim Gauck ja auch Bundespräsident bleiben.

Welches Experiment? Was hat Einstein damit zu tun? Verwechselt Casdorff vielleicht die Chaos- mit der Relativitätstheorie? Ist sein Text der Schmetterling, der mit seinem Flügelschlag einen Wirbelsturm im Schloss Bellevue auslöst? Und: Würde man diesen Artikel relativ blöd nennen? Oder bewegen wir uns hier in historischen Dimensionen?

Stefan Niggemeier,

Wie Udo Ulfkotte einmal über eine Katze (oder einen Geheimdienst) stolperte

„Spiegel“-Kollege Jan Fleischhauer hat es geschafft: Er hat Udo Ulfkotte getroffen, den Mann, dessen fehlerstrotzendes Buch über die angeblich „Gekauften Journalisten“ immer noch auf Platz 3 der „Spiegel“-Bestsellerliste steht. Das war wohl nicht so leicht. Hat sich aber gelohnt.

Zwei kleine Kostproben:

Einmal war Udo Ulfkotte mit Bundespräsident Roman Herzog in Afrika. Am Abend hatte er in einer Bar in Kampala jemanden aufgetan, der ihn über den Plan in Kenntnis setzte, die Präsidentenmaschine auf ihrem Weiterflug nach Äthiopien mit einer Rakete vom Himmel zu holen. Angeblich hatten die Rebellen schon das entsprechende Schießgerät an die Grenze im Dschungel verlegt. Ulfkotte glaubte dem Mann aufs Wort.

Am folgenden Morgen betrat er bleich vor Sorge die Abfertigungshalle. Als guter Reporter, der er war, hatte er noch eine Meldung über die bevorstehende Katastrophe an die Heimatredaktion abgesetzt. So würde die Welt wenigstens wissen, dass er wie immer schneller und besser unterrichtet gewesen war als die Konkurrenz.

Die Kollegen, mit denen der von der „Frankfurter Allgemeinen“ entsandte Redakteur sein Wissen teilte, schlugen die Warnung lachend in den Wind. Während die Reisegesellschaft fröhlich ihrem nächsten Ziel entgegeneilte, hockte Ulfkotte in seinem Sitz und schwitzte Blut und Wasser. Dass die Maschine Stunden später wohlbehalten in Addis Abeba landete, rechnete er der Güte der Vorsehung zu.

Als sich Ulfkotte wegen eines Schädelbruchs [bei der FAZ] krankmeldete, gab es nacheinander drei Erklärungen für die Verletzung. Erst hieß es, er sei über die Katze gestolpert und rückwärts die Kellertreppe hinuntergefallen. Dann lief die Geschichte um, Mitglieder des pakistanischen Geheimdienstes hätten ihn durchs Haus gejagt und dabei die Treppe hinuntergestoßen. In der dritten Variante war er auf dem Weg zum Briefkasten von hinten mit einer Eisenstange niedergeschlagen worden.

Ulfkotte erweckt gern den Eindruck, er sei für die „Frankfurter Allgemeine“ viele Jahre im Ausland gewesen. „Zwischen 1986 und 1998 lebte er überwiegend in islamischen Staaten (Irak, Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, Oman, Emirate, Ägypten, Jordanien)“, heißt es auf seiner Website. Jedoch kann sich keiner seiner ehemaligen Kollegen erinnern, dass er jemals einen Auslandsposten bekleidet hätte. Wer Ulfkottes Artikel durchgeht, findet als Ortsmarke am häufigsten Frankfurt, was darauf hinweist, dass er der Heimatredaktion treuer war, als er heute meint. Tatsächlich hatte er mit einem Hausbau im Taunus, der ihn auch während der Arbeitszeit über Gebühr in Anspruch nahm, alle Hände voll zu tun.

Boris Rosenkranz,

Draußen war Wetter

In ganz Deutschland ist es heute zu einem seltenen Phänomen gekommen: Wetter. Genauer gesagt: Warmes Wetter, Anfang März, nur sieben Tage nach Beginn des meteorologischen Frühlings. Mit einem Wort: verrückt.

Da dieser Tag vielerorts der Wärmste war, an den sich Omma erinnern kann und seit Onkel Horst das Wetter aufzeichnet, haben sich viele Regionalmagazine (und die knallharte Nachrichtensendung von RTL) dazu entschieden, ihren Zuschauern zu zeigen, wie es heute war, wo ihre Zuschauer waren, also: draußen.

Screenshot

Für einige dieser Magazine war das der Aufmacher, also der erste Beitrag der Sendung. Dabei konnte man als Zuschauer einiges lernen. Zunächst: Es war überall unheimlich voll. Ganz überraschend auch in Zoos, an allen Flüssen, in Parks und sogar in Eiscafés. Die Eishändler prophezeien, dass in dieser Saison Schokolade und Stracciatella gut laufen werden. Andere tippen auf Vanille. Oder Kirsche.

Screenshot "RTL aktuell" 8.3.2015

Screenshot "MDR Thüringen Journal" 8.3.2015

„Lachen, Licht und frische Luft – dieser Tag war ein Draußen-Tag im Land.“  Man kann zudem „endlich wieder oben ohne“ fahren. Und da waren heute Leute aus dem Taunus zum ersten Mal im Rheingau und hatten gleich Sonne! Das ist gut so, denn: Der Winter war lang. Wurde auch Zeit. Kann ruhig so bleiben.

Das Gartencenter hatte heute geöffnet!

"Hallo Niedersachsen" NDR 8.3.2015

Sonne ist warm. Warm ist schön. Es ist aber noch nicht Sommer.

Außerdem: Der Kapitän auf dem Rhein freut sich immer, wenn er arbeitet, bei schönem Wetter aber ganz besonders. Andererseits stehen dann schon mal RTL-Reporter im Fluss rum. Das ist nicht so schön.

RTL-Reporter im Rhein 8.3.2015

Auch Hintergründe wurde aufgearbeitet, zum Beispiel: Wieso war es heute so voll überall? Ein Besucher vor dem Osnabrücker Zoo zuckt die Schultern und erklärt: „Erster warmer Tag. Dann wollen doch alle in den Zoo. Keine Ahnung. Ich bin hier. Und die anderen haben es sich wahrscheinlich genauso überlegt.“

Möglich ist das, es ist aber noch nicht abschließend geklärt.

Stefan Niggemeier,

„Tagesschau“: Politiker haben über Ukraine geredet!

Gestern mal wieder die 20-Uhr-„Tagesschau“ geguckt, um zu überprüfen, ob das nicht womöglich doch eine Nachrichtensendung ist, die die Menschen schlauer macht. Nun:

Susanne Daubner: Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben am Abend bei einer Videokonferenz den weiteren Kurs im Ukraine-Konflikt abgestimmt. An dem Gespräch waren US-Präsident Obama, die Regierungschefs von Großbritannien und Italien sowie EU-Ratspräsident Tusk beteiligt. Es wurde bekräftigt, dass das Abkommen von Minsk umgesetzt werden müsse. Zu dem Gespräch jetzt live aus Berlin – Ulrich Deppendorf.

Ulrich Deppendorf: Rund eine Stunde haben die Beteiligten per Video konferiert. Nach dem Gespräch gestern zwischen Kanzlerin Merkel, François Hollande, Russlands Präsident Putin und dem Präsidenten der Ukraine, Poroschenko, ging es auch heute Abend um die Umsetzung des Minsker Abkommens. Merkel und Hollande haben zunächst über das gestrige Gespräch berichtet. Heute Abend war man sich dann schnell einig, das Minsker Abkommen – oder weiter einig: das Minsker Abkommen muss weiter unterstützt werden, vor allen Dingen vollkommen umgesetzt werden. Erst dann könne man eine Aufhebung der Sanktionen beschließen. Das heißt: Der Waffenstillstand muss halten. Die schweren Waffen müssen von beiden Seiten abgezogen werden. Die Rolle der OSZE soll weiter verstärkt werden. Käme es jedoch zu einer neuen, weiteren Eskalation, dann würden die Sanktionen verschärft werden. Über Waffenlieferungen ist heute Abend nicht gesprochen worden. Einigkeit auch, dass man die Ukraine jetzt finanziell unterstützen muss, inklusive Beratungsleistungen. Insgesamt, so unsere Information, habe eine etwas optimistischere Grundstimmung als in den letzten Wochen vorgeherrscht. Und damit zurück zu Susanne Daubner.

Wenn ich es richtig verstehe, haben da also diverse Politiker miteinander per Video gesprochen und dabei diejenigen, nicht dabei gewesen waren, darüber informiert, was sie am Tag vorher mit anderen Politiker per Video besprochen hatten. Alle haben „bekräftigt“, dass sie das, was sie vorher fanden, immer noch finden. Sind aber aus Gründen, die, wenn überhaupt, Ulrich Deppendorf kennt, ein bisschen optimistischer als vor den ganzen Videokonferenzen.

Offen blieben unter anderem folgende Fragen:

  • Warum dürfen an einer Videokonferenz zwischen Merkel und Hollande auch Obama, Cameron, Renzi und Tusk teilnehmen?
  • Was bedeutet das Wort „auch“ in der Formulierung „Einigkeit auch“, wenn vorher von Waffenlieferungen die Rede war, beziehungsweise keine Rede war, weil über die ja keine Einigkeit herrscht?
  • Was muss ich mir unter „Beratungsleistungen“ vorstellen, die bei einer finanziellen Unterstützung der Ukraine „inklusive“ sind bzw. sein müssten?
  • Wenn sich die Videokonferenzteilnehmer einig sind, dass „man“ die Ukraine „jetzt finanziell unterstützen“ muss, wer unterstützt dann die Ukraine und mit wie viel Geld?
  • Haben sich die Staats- und Regierungschefs zu weiteren Videokonferenzen verabredet? Wer wird mögliche neue Teilnehmer am Anfang dieser zukünftigen Videokonferenzen über die Inhalte der vorangegangenen Videokonferenzen informieren? Und werden dann alle gemeinsam nach Kräften „bekräftigen“, was sie vorher schon bekräftigt haben?

Und damit zurück zu Ulrich Deppendorf.

Stefan Niggemeier,

Christoph Keese erklärt, warum das Leistungsschutzrecht vielleicht auch Überschriften umfasst


Abbildung: Werbe-Broschüre der Verlegerverbände VDZ und BDZV

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschäftigt wieder einmal den Deutschen Bundestag. Morgen berät der Rechtsausschuss über einen Gesetzesentwurf von der Linken und den Grünen, der die Aufhebung des Gesetzes vorsieht. Die bereits vorliegenden Stellungnahmen von Sachverständigen kommen zu vernichtenden Urteilen über das Leistungsschutzrecht. Trotzdem werden Union und SPD wohl gegen seine Abschaffung stimmen. (Nachtrag, 20 Uhr: Von den nun insgesamt sechs Stellungnahmen fallen zwei weniger kritisch bzw. abwartend/positiv aus.)

Die Anhörung morgen ist vielleicht kein schlechter Zeitpunkt, um ein Gespräch zu veröffentlichen, das ich bereits im vergangenen November mit Christoph Keese, Executive Vice President bei Axel Springer und der wohl wichtigste Kämpfer für das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, geführt habe. Er hatte am 9. November 2014 in einem langen Blogeintrag behauptet, das Gesetz sei nicht gescheitert, „ganz im Gegenteil“. Er warf mir einen „desinformativen Medienjournalismus“ vor und überraschte unter anderem mit der Aussage, womöglich falle auch die Anzeige von Überschriften durch Suchmaschinen schon unter das Leistungsschutzrecht (und bedürfe also einer Genehmigung durch die Verlage). Zuvor hatten Politik und Verlage immer behauptet, Überschriften blieben selbstverständlich frei.

Auf meine Bitte, mir diesen Widerspruch zu erklären, lud mich Keese damals zu einem Treffen im Journalistenclub des Verlages ein. Am 11. November vormittags erklärte er mir unter anderem, warum Überschriften womöglich doch unter das Leistungsschutzrecht fallen – und warum das kein Widerspruch ist zu dem, was die Verlage die ganze Zeit beteuert hatten. Ich dokumentiere diesen Teil des Gesprächs im Folgenden nur marginal gekürzt und geglättet.

Keese begann mit einer genauen Analyse des Gesetzestextes:

Keese: Artikel 87f, Absatz 1, Satz 1. „Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen“, sprich: im Internet zu verbreiten, „es sei denn, es handelt sich“ – und das ist die Formulierung, die mehr oder weniger einen Tag vor der Verabschiedung im Bundestag auf Anregung der FDP-Fraktion noch hineingekommen ist, „es sei denn, es handelt sich um einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte.“

Jetzt ist natürlich die Frage: Was sind „Kleinste Textausschnitte“? Ich bin kein Jurist, aber die Juristen, die sich mit dem Thema befassen, sagen, das ist wahrscheinlich der einzige Superlativ in einem deutschen Gesetz. Kommt natürlich sofort die Frage: Was ist ein kleiner Textausschnitt? Und wenn klar wäre, was ein kleiner Textausschnitt ist, stellt sich sofort die Frage, was wäre denn noch kleiner als klein, also der kleinste Textausschnitt. Das ist die Gesetzesformulierung.

Die Richter haben auszulegen, was das jetzt bedeutet. Wie die das auslegen werden, weiß keiner. (…) Ein Richter wird sich nach dem Willen des Gesetzgebers erkundigen, und dieser Wille des Gesetzgebers manifestiert sich vor allen Dingen in der amtlichen Begründung, die dem Gesetz angefügt ist. Und dem, was die verabschiedenden Koalitionsparteien in ihren Reden im Bundestag gesagt haben.

Der einschlägige Text in der amtlichen Begründung lautet: „Die Empfehlung soll sicherstellen, dass Suchmaschinen und Aggregatoren ihre Suchergebnisse kurz bezeichnen können, ohne gegen Rechte der Rechteinhaber zu verstoßen. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit Blick auf das Leistungsschutzrecht für Tonträgerhersteller (Urteil ‚Metall auf Metall‘ vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06) soll hier gerade keine Anwendung finden. Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte“ – und jetzt kommt’s: „wie Schlagzeilen“, also Überschriften, wobei Überschrift und Schlagzeile schon gar nicht mehr unbedingt das gleiche ist, und jetzt kommt ein Einschub, „zum Beispiel ‚Bayern schlägt Schalke‘, fallen nicht unter das Schutzgut des Leistungsschutzrechtes.“ Das steht hier. Das steht hier als Beispiel. Und da steht: „Bayern schlägt Schalke.“ Da steht nicht: „Bayern schlägt Schalke nach spannendem Elfmeter-Schießen.“ Oder „mit Flanke“.

„Die freie, knappe aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts ist gewährleistet.“ Dieser Satz steht im Anschluss an diesen „Bayern schlägt Schalke“-Satz. Jetzt kann man das sicherlich so auslegen, dass man sagt: Frei, knapp und zweckdienlich ist „Bayern schlägt Schalke“. Aber „in spannendem Elfmeterschießen“ ist dann schon nicht mehr knapp, sondern schon länger als knapp.

Niggemeier: Der interessante Punkt ist aber doch, dass Sie, also Sie selbst, das anders interpretiert haben. Sie haben am 1. März 2013, nach der Verabschiedung, die Rede von Günther Krings [dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag] dokumentiert. Haben das ausdrücklich gekennzeichnet als: Das ist der „Wille des Gesetzgebers“, und haben das selbst zusammengefasst mit den Worten: „Überschriften sollen aus guten Gründen frei bleiben“.

Keese: Damit rekurriere ich auf diese Formulierung, dieses Beispiel, was Überschriften hier sind. Der spricht von Schlagzeilen. Schlagzeilen, zum Beispiel „Bayern schlägt Schalke“.

Das heißt, sie meinen mit „Überschriften“ gar nicht „Überschriften“, sondern Sie meinen…

Keese: … im Sinne des Gesetzes.

Das haben Sie nicht gesagt. Ich kann ihnen auch noch viel Beispiele bringen. Im Februar vorher haben Sie schon gesagt: „Sicherlich hätte auch niemand etwas dagegen, wenn Überschriften frei blieben. Das war noch vor der Formulierung des Gesetzes, im Februar 2013. Mein Eindruck ist, vorsichtig formuliert: Sie haben Ihre Interpretation jetzt geändert.

Keese: Nee. Ich versuche zu unterscheiden zwischen unserer Parteienposition und einer neutralen Position, die ich auch immer der Übung wegen einnehmen kann. Was ich in meinem neuen Blogbeitrag gesagt habe, ist: Dass das strittig ist.

Aber bislang war es nicht strittig. Wer hat es bislang so interpretiert wie Sie jetzt?

Keese: Aber ich frage Sie umgekehrt: Was ist eine Überschrift?

Die Überschrift ist das, was der Verlag zur Überschrift macht. Der Verlag sagt: Dies ist unsere Überschrift. Google entscheidet das ja nicht selbst, sondern übernimmt das, was der Verlag entsprechend per HTML als Überschrift des Artikels definiert.

Keese: Ja und nein: Google liest Überschriften nur bis zu ungefähr 60 Anschlägen aus. Deswegen hat sich das zum Industriestandard entwickelt.

Aber die Entscheidung, was ist eine Überschrift, trifft ja der Verlag.

Keese: Ja. Aber nur mal angenommen, die Verlage würden sich, nur als Gedankenspiel, dafür entschieden haben, dass Überschriften 3000 Zeichen lang sind. Dann kann ja nicht die technische Definition des Feldes Überschrift maßgeblich sein für den Richter bei der Auslegung, was eine Überschrift ist.

Naja, es ist ja nicht nur eine technische Definition, sondern die Entscheidung des Verlegers, zu sagen: Wir wollen, dass die Überschrift aus welchen Gründen auch immer so lang ist.

Keese: Ich möchte meinen neuen Blog-Beitrag nicht so verstanden wissen, dass ich jetzt der einen Interpretation das Wort rede. Ich möchte eigentlich nur klarmachen, wie das prozessuale Vorgehen ist. Und klarmachen, dass keine der beiden Seiten weiß, wie am Ende ein Richter eine „Überschrift“ definiert. Das kann sorum und sorum ausgehen. Was uns nur im Verfahren mit dem Kartellamt verwundert hat: Das Kartellamt hat Google ziemlich deutlich indiziert, dass es unter der Nutzungsschwelle des Leistungsschutzrechtes wegtauchen kann, wenn es sich auf die Überschrift kapriziert [also nur die Überschrift anzeigt]. Und ist davon ausgegangen, dass es klipp und klar wäre, was eine Überschrift ist. Aber das ist nicht ausgeurteilt.

Aber das Interessante ist doch, dass genau Sie – sowohl Sie persönlich als auch die Verbände – genau diesen Eindruck im Vorfeld ganz massiv erweckt haben. Die Formulierung in der Informationsbroschüre von [den Verlegerverbänden] VDZ und BDZV heißt: „Es ist wichtig, die Position der Verlage im Detail zu verstehen: (…) Überschriften können frei verwendet werden.“

Keese: Überschriften im Sinne des Gesetzes.

Es gab das Gesetz aber noch gar nicht. Und da steht auch nicht „im Sinne des Gesetzes“.

Keese: Stimmt, die Broschüre war vorher, am 26. Januar habe ich den Text der Broschüre gebloggt. Das heißt, das war sechs Wochen vor der Verabschiedung [des Gesetzes]. Da allerdings kannten wir die Formulierung mit den „kleinsten Teilen“ noch nicht. Mit anderen Worten: Zu dem Zeitpunkt wussten wir noch nicht, wie die Formulierung des Textes sein würde. Gemeint habe ich dann nach Verabschiedung des Textes aber immer: das, was im Gesetz steht, und das weiß ich auch nicht, wie das ausgelegt wird.

Im ganzen Vorfeld war das aber überhaupt nicht strittig. Gerade um die Besorgnis in der Fachöffentlichkeit zu beruhigen, haben die Verleger gesagt: Wir wollen gar nicht Überschriften da einbeziehen. Das heißt, wenn das Gericht sich den Kontext, den Willen des Gesetzgebers anguckt, unter anderem auch die Aussagen von Herrn Krings, findet man überall Beispiele dafür, dass die Verlage und auch die Politik gesagt haben: Nein, Überschriften meinen wir damit nicht. Und jetzt kommen Sie damit an und sagen: Hm, das ist eigentlich unerklärlich, dass das Kartellamt plötzlich so tut, als sei das schon klar, dass Überschriften frei sind. Also, Sie selber haben mit für den Eindruck gesorgt, dass das klar ist.

Keese: Gut, aber das war, wie gesagt, in der politischen Diskussion vor der Verabschiedung des Gesetzes. Ich überlege vielleicht, ob ich das Wort korrigieren sollte in meinem Blogeintrag und das Wort „strittig“ ersetzen sollte und sagen: Es ist nicht „ausgeurteilt“. Das Kartellamt ist in der Ausleuchtung des rechtlichen Raumes davon ausgegangen, dass es klar wie Kloßbrühe wäre.

Was ich leicht zu erklären finde.

Keese: Warum?

Weil, wie gesagt, in der ganzen Diskussion und Dokumentation der Absicht der Politik und der Verlage, das klar schien.

Keese: Ja. Aber die vorausgegangene Diskussion spielt in der Auslegung des Gesetzes dann eine weniger große Rolle als der Gesetzestext und die amtliche Begründung, die beigefügt ist. Deswegen: Dieses Verfahren braucht einfach Raum und Ruhe.