Stefan Niggemeier

Medienjournalist

Stefan Niggemeier,

Merkels Aserbaidschan

Vor zwei Wochen berichtete der „Spiegel“:

Kanzlerin Angela Merkel lehnt einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Sotschi wegen der Diskriminierung Homosexueller in Russland ab. Während der Veranstaltung im kommenden Februar sei die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Situation in Russland gerichtet, hieß es im Kanzleramt. Dies könne eher Veränderungen bewirken als ein Boykott, wie sich auch beim Eurovision Song Contest im vergangenen Jahr in Aserbaidschan gezeigt habe.

Vor zwei Tagen veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) einen Bericht über die Entwicklung in Aserbaidschan in den vergangenen eineinhalb Jahren. Er trägt den Titel „Tightening the Screws“ — die Schrauben anziehen.

Darin heißt es:

Seit einigen Jahren schon macht Aserbaidschan Rückschritte in Sachen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungs-Freiheit, aber seit Mitte 2012 ist die Lage dramatisch schlechter geworden. Seitdem bemüht sich die Regierung gezielt, oppositionelle Aktivitäten einzudämmen, öffentliche Korruptionsvorwürfe und andere Kritik an der Regierung zu bestrafen und Nichtregierungsorganisationen stärker zu kontrollieren.

Nach den Angaben von HRW hat die Regierung

  • Dutzende Aktivisten unter fabrizierten Strafvorwürfen festgenommen und inhaftiert,
  • Gesetze verschärft,
  • öffentliche Demonstrationen in der Hauptstadt konsequent aufgelöst
  • und nicht versucht, die Täter zu ermitteln, die kritische Journalisten gewalttätig angegriffen und verleumdet haben.

Das schärfere Vorgehen der Behörden begann Anfang 2011, kurz nach den Aufständen in Arabien, als Jugendgruppen in Aserbaidschan versuchten, Proteste in Baku zu organisieren. Mitte 2012 wurde der Kurs weiter verschärft, offenkundig wegen der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Oktober 2013.

Die aserbaidschanische Regierung hat eine lange Tradition, Kritiker mithilfe falscher Anschuldigungen ins Gefängnis zu bringen und friedliche Demonstrationen mit Gewalt aufzulösen. Die Zahl der Verhaftungen in jüngerer Zeit sowie das massive Vorgehen, mit dem Protestkundgebungen verhindert oder aufgelöst werden, deutet nach Ansicht von Human Rights Watch aber darauf hin, dass die Regierung jetzt kalkuliert mit besonderer Energie gegen Oppositionelle und Bürgerrechtler im Land vorgeht.

Auf der Grundlage von zahlreichen Interviews dokumentiert der Bericht im Einzelnen 39 Fälle von Menschen, die festgenommen, angeklagt, verurteilt oder bedrängt wurden. HRW schreibt:

Dieses harsche Vorgehen zielt besonders auf junge, politisch aktive Menschen ab. So wurden beispielsweise im März und April 2013 sieben Mitglieder der Jugendbewegung NIDA (dt. „Ausrufezeichen“) verhaftet. Alle sieben waren aktive Facebook- und Twitter-Nutzer, die vielfach Meldungen über vermeintliche Fälle von Korruption innerhalb der Regierung und Menschenrechtsverletzungen veröffentlicht hatten. Die Behörden behaupteten, die Festgenommenen hätten den Plan gehegt, Teilnehmer an friedlichen Demonstrationen zur Gewalt anzustiften.

Unter den Festgenommenen und Inhaftierten sind zudem mindestens sechs Journalisten, zwei Menschenrechtsaktivisten, die Hilfe für Flutopfer ermöglichen wollten, sowie ein Rechtsanwalt, der sich für die Entschädigungen von Menschen einsetzte, deren Wohnungen und Häuser zwangsgeräumt worden waren.

Die Behörden bedienten sich einer Reihe erfundener Vorwürfe, darunter Waffenbesitz oder Besitz von Betäubungsmitteln, Rowdytum, Aufhetzung und Landesverrat, um sich der Kritiker zu entledigen.

Regierungskritiker klagen, dass sie im Polizeigewahrsam verletzt wurden — die Behörden gehen den Vorwürfen nicht nach. Beschuldigte dürfen zeitweise nicht mit einem Verteidiger ihrer Wahl sprechen und müssen offenbar grundlos in Untersuchungshaft. In erstaunlicher Zahl scheinen bei politisch lästigen Menschen plötzlich Drogen gefunden zu werden. Kritische Journalisten werden aufgrund von fadenscheinigen Anschuldigungen zu Haftstrafen verurteilt.

HRW-Vize-Direktorin Rachel Denber, die ich auch in Baku getroffen habe, sagt, die aserbaidschanische Regierung habe unmittelbar nach dem Eurovision Song Contest begonnen, verschärft gegen Oppositionelle vorzugehen, und seitdem nicht mehr aufgehört. Im Frühjahr und Sommer dieses Jahres habe sich die Situation eindeutig verschärft. „In den vergangenen 18 Monaten haben die Behörden mindestens 22 politische Aktivisten, Journalisten und Menschenrechtler verhaftet oder verurteilt, andere ernsthaft bedroht und für schlimmste Schmierkampagnen gegen bekannte investigative Journalisten gesorgt.“

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Angela Merkel sagt, Aserbaidschan sei ein positives Beispiel für die Veränderungen, die ein internationales Großereignis wie der Eurovision Song Contest oder die Olympischen Spiele bewirken kann, wenn man teilnimmt anstatt sie zu boykottieren. Sie verrät damit gleichzeitig die bedrängten Menschenrechtsaktivisten in Aserbaidschan und die verfolgten Homosexuellen in Russland.

Stefan Niggemeier,

Vier Moderatoren sind vier zuviel: Das TV-Duell — ein Vorschlag zur Güte

Ich hätte einen Vorschlag für eine neue, bessere Form des „TV-Duells“: Wir verzichten auf die Moderatoren. Nicht nur auf zwei oder drei, sondern auf alle vier.

Die vollständigen Regeln gingen so:

1. Die Kanzlerin und ihr Herausforderer sitzen sich 90 Minuten lang an einem Tisch gegenüber.
2. Jeder von ihnen hat insgesamt 45 Minuten Redezeit.

Fertig.

Es gäbe keine Themenvorgaben. Jeder von beiden könnte selbst bestimmen, worüber er reden und womit er sein Gegenüber herausfordern will. Es wäre aufschlussreich, worüber sie reden wollen — und welche eigentlich drängenden Themen vielleicht beide lieber unter den Tisch fallen lassen.

Es gäbe keine Begrenzung auf 90 Sekunden pro Antwort. Jeder von beiden müsste sich selbst entscheiden, ob ihm ein Punkt so am Herzen liegt, dass er darüber einen mehrminütigen Monolog hält — auf die Gefahr, dass die Zeit an anderer Stelle fehlt oder das Publikum mit Langeweile und Widerwillen reagiert.

Es gäbe kein Frage-Antwort-Spiel mit Moderatoren, wie man es unendlich oft gesehen hat, sondern die Möglichkeit, Zeuge einer unmittelbaren Kommunikation zwischen den beiden Kandidaten zu werden. Sie könnten einander angreifen und sich gegenseitig der Lüge bezichtigen oder sich entscheiden, dass es überzeugender sein könnte, es mit einem gesitteten Austausch von Argumenten zu versuchen.

Es gäbe keinen unparteiischen Schiedsrichter, außer den unsichtbaren Zeitnehmer, wobei es sogar noch attraktiver wäre, auch auf den zu verzichten: Jeder Redner würde, wie bei einer Schachuhr, am Ende seines Wortbeitrages auf einen Schalter drücken. Dann läuft die Zeit des anderen und dessen Mikrofon ist geöffnet.

Es wäre tatsächlich ein Strategiespiel: Mit welcher Taktik geht man als Kanzlerin oder Kandidat in ein solches „Duell“; welche Themen sucht man sich aus; gibt man sich angriffslustig oder versucht man vor allem, die Deckung zu bewahren; wie oft kehrt man zurück zu einem wunden Punkt des Gegners oder vertraut darauf, dass das Publikum sein Ausweichen bemerkt hat?

Beide könnten machen, was sie wollen. (Okay, vermutlich sollte man als dritten Regelpunkt das Mitbringen von spitzen Gegenständen untersagen.) Und wir, das Fernsehpublikum und das Wahlvolk, würden uns über das, was sie sich entschieden haben zu machen, und darüber, wie sie es gemacht haben, dann ein Urteil bilden.

Was wäre das für ein atemberaubendes „Duell“: Man wüsste tatsächlich vorher nicht, was passiert, weil all die Leitplanken nicht mehr existierten. Plötzlich wären die ganzen Countdown- und Nachbereitungs-Sendungen, die in den Programmen herumstehen, sogar berechtigt.

Und trotzdem wäre es paradoxerweise eigentlich kein Spektakel, keine Firlefanzisierung des „Duells“, sondern eine Reduktion auf das Wesentliche: Zwei Menschen reden miteinander. Ohne vier Moderatoren und eine unbekannte, aber vermutlich bestürztend große Zahl von Regeln, die vor allem dazu dienen, zu verhindern, dass in dieser Sendung tatsächlich etwas Unvorhergesehenes passieren könnte.

(Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass — insbesondere, solange Angela Merkel beteiligt ist — das Konzept zu einem Einsatz von Massenvernichtungsfloskeln führt. Aber mal angenommen, beide Kandidaten füllen die 90 Minuten damit: Dann glaube ich, dass es in der puristischen Form eher auffiele und von den Zuschauern bestraft würde, als in dem real existierenden „TV-Duell“, das ja selbst aus sovielen Ritualen besteht, dass die Zumutung der Wortrituale womöglich gar nicht auffällt.)

Natürlich ist es undenkbar, dass eine solche Form von Fernseh- bzw. Kanzler-„Duell“ in Deutschland je geben wird. Selbst wenn sich die Politiker darauf einließen, würden es die Sender nicht übertragen wollen, solange ihre Moderatoren nicht daran teilnehmen dürften. Ich wollte es (mir) trotzdem mal vorgestellt haben.

(Die Idee ist in der „Tagesschaum“-Redaktion entstanden und steckt (eher als Rudiment) in der Folge vom vergangenen Donnerstag, aus der auch die Illustration stammt.)

Nachtrag, 15 Uhr. Der ORF hat so etwas Ähnliches in den siebziger Jahren tatsächlich gemacht.

Stefan Niggemeier,

Die unglaubliche Titelstory mit einem verrückten Flugzeug

— ein Gastbeitrag von Andreas Spaeth —

Letzte Woche kam ich an einem Kiosk vorbei und war irritiert, als ich das Titelbild des aktuellen „Stern“-Magazins sah: Eine namenlose, aber anhand der 1974 eingeführten Bemalung eindeutig als TWA identifizierbare Boeing 747-100 mit nur drei Fenstern pro Seite im Oberdeck schwebt über Photoshop-generiertem Abendhimmel. „Eingecheckt und abgezockt“ lautet dazu die Titelzeile. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich das als fünfter Teil der Serie „Jetzt mal ehrlich!“, einem „Branchencheck“, der schon mit einer unglaublich dämlichen Geschichte über Optiker anfing.

Aber was haben „die Tricksereien der Airlines“, die der Titel zu enthüllen verspricht, mit rund 40 Jahre alten Flugzeug-Veteranen zu tun? Noch dazu mit einem Typ, der durch den Absturz von TWA 800 im Juli 1996 vor New York zu notorischer Berühmtheit gelangte? Ich habe bei den Unfalluntersuchern auf Long Island in den rekonstruierten Trümmern gestanden später, das war gespenstisch.

Der „Stern“-Chefredakteur ist von seiner einfallsreichen Titelgrafik sogar so begeistert, dass er uns auf der Innenseite fünf weitere Entwürfe für diesen Aufmacher präsentiert — die alles noch schlimmer machen und die Ahnungslosigkeit der Redaktion gleichwohl treffend orchestrieren.

Gleich zweimal ist die dort die MD-11 als Blickfang zu sehen, die heute fast nur noch als Frachter fliegt — also mit Einchecken und Abzocken von Passagieren nur wenig zu tun haben kann. „Das Flugzeug sieht ziemlich bedrohlich aus“, beschreiben die Grafiker den Frontalblick auf den Dreistrahler vor düsterem Himmel.

Geradezu absurd ist ein anderer Entwurf, der nur Nase und Leitwerk einer historischen JAL-MD-11 zeigt, die Tür vorn links steht offen, rechts sieht man eine Gangway. Und zu dieser offensichtlich am Boden stehenden MD-11 lautet die Titelzeile: „Abgehoben!“ Seit wann aber hat ein Flugzeug mit offener Tür und herangefahrener Gangway abgehoben? Dabei gibt es doch spektakuläre Bilder von rotierenden MD-11, wenn es die schon sein soll.

Eigentlich hübsch dann der Einfall einer Spucktüte mit der Aufschrift „Zum Kotzen: Wie uns Airlines abzocken.“ Dazu bescheinigen sich die „Stern“-Grafiker gönnerhaft selbst: „Originelle Idee, aber ekelig, wenn man sich die Details ausmalt.“ Ich würde die Details eher bizarr nennen: Auf der Tüte schwebt nämlich eine knallgelbe Boeing 727 (!), deren Livery verdächtig an die frühere Hapag Lloyd Express (HLX) erinnert. Irgendwo beim „Stern“ muss ein Fan alter Flugzeuge sitzen, nur leider hat ein Veteran wie die 727 mit dem Titelthema auch wenig zu tun.

Die eigentliche Story „Ärger im Anflug“ ist dann ziemlich dünn zusammengestrickt aus immer wieder gern gelesenen Chaos-Erlebnissen anderer Reisender, die jeder so oder anders kennt aus dem Bekanntenkreis oder Internetforen, und gaanz viel Nutzwert. Da werden dann tolle „Tricks“ verraten wie „Überprüfen Sie die Flugdaten!“ oder: „Schauen Sie lieber nach, wie Sie heißen“. Wow, dafür haben sich die 3,70 Euro für das Heft echt gelohnt.

Dafür bekommt der Leser dann auch noch knallharte Analysen über den aktuellen Zustand der Passagierluftfahrt geliefert: „Nach gut 100 Jahren ist [sie] … wieder dort, wo sie mal angefangen hat: Unpünktlich und unzuverlässig — nur ohne den Glanz vergangener Tage, als auf den ersten Transatlantikflügen noch am festlichen Esstisch gespeist wurde.“ Ach ja? Also Charles Lindbergh überlebte 1927 bei der ersten Atlantiküberquerung mit ein paar Sandwiches, aber ohne Esstisch. Die gedeckte Tafel gab es über den Großen Teich zunächst nur kurz, zwischen dem ersten Transatlantik-Linienflug der Pan Am mit dem Boeing 314-Flugboot 1939 und dem Ausbruch des zweiten Weltkriegs. Aber das weiß der „Stern“ nicht.

Ich ärgere mich auch gerade über die Unzulänglichkeiten und Zumutungen heutiger Airlines, etwa darüber, wie Air Berlin Fluggäste behandelt, deren Koffer während des Fluges beschädigt wurde. Aber dem kommt man nicht mit billigen Plattheiten bei, die das Magazin als „Ratgeber für Reisende“ verkauft.

„Warum muss Berichterstattung über Luftfahrt immer so voller Fehler sein?“, fragte neulich zu Recht ein User an dieser Stelle. Das frage ich mich auch oft. Journalisten, das muss man leider sagen, sind heute fast immer Generalisten, die von allem ein bisschen, aber von kaum etwas richtig Ahnung haben. Verleger und Sender fördern das auch noch, indem sie immer geringere Honorare zahlen, Stellen und Sendeplätze bzw. Seiten streichen und nur noch billigen „Content“ suchen.

Aber es gibt auch Ausnahmen. So lief am Montagabend dieser Woche im NDR-Fernsehen ein Film über Billigflieger, der positiv überraschte. Der Autor, der auch mich interviewte (wovon vielleicht zu Recht nicht viel übrig blieb), hatte nach eigener Aussage wenig Ahnung vom Thema. Einiges Überflüssige in dem Film ist dem Format geschuldet, aber wie er unaufgeregt und mit guten Zeugen dem Verdacht des Spritsparens bei Ryanair nachgeht, ohne Schaum vor dem Mund und ohne Schaumschlägerei wie der „Stern“, hat mir gefallen.

Andreas Spaeth ist Fachjournalist für Luftfahrt-Themen. Seine Kolumne „Spaethfolge“ erscheint immer mittwochs auf airliners.de. Hier veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Stefan Niggemeier,

„Ich arbeite bei ‚die aktuelle‘ und kann prima in den Spiegel schauen“

Die Nachricht lautet vielleicht, dass Menschen, die ihr Geld damit verdienen, sich für „die aktuelle“ Geschichten auszudenken, auch Gefühle haben. Und sogar eine Art Gerechtigkeitsempfinden.

In den Kommentaren hat sich jedenfalls eine Frau gemeldet, die sagt, dass sie bei jener Illustrierten aus der Funke-Gruppe arbeitet, in der auch die „WAZ“ erscheint und demnächst das „Hamburger Abendblatt“, die „Berliner Morgenpost“ und die „Hörzu“. Und die sich hier ungerecht behandelt fühlt.

Sie schreibt:

Ich arbeite bei „die aktuelle“. Und weil es so viele interessiert: Ja, ich kann prima in den Spiegel schauen.

Vielleicht müsste so mancher auf seinem hohen Ross einmal darüber nachdenken, dass das, was wir tun Unterhaltung ist. Gossip, Klatsch, Yellow Press. Wir erheben nicht den Anspruch die FAZ oder der Spiegel zu sein. Nein , es geht um seichte, einfache Unterhaltung, garniert mit schönen Kochrezepten und Modetipps. Und auch wenn in den Sphären, in denen offensichtlich viele Kommentatoren hier schweben so etwas undenkbar scheint: Die Leserinnen unserer Hefte sind keineswegs alles unterbelichtete Schwachmaten. Und auch nicht blind (by the way: merkt ihr eigentlich wie überheblich ihr seid?!?) Einfache Frauen, ja. Aber auch denen ist bewusst, dass nicht alles immer stimmen kann, sondern vieles Spekulation ist. Aber das ist nichts anderes, als wenn man sich beim Bäcker mit der Nachbarin über die neuesten Gerüchte austauscht. Und wie gesagt, es geht hier nicht um Nachrichten, sondern um Unterhaltung.

Also an alle , die „die aktuelle“ für das Tor zum Niedergang der zivilisierten Welt halten: Take it easy…

Klatsch, liebe „Yellowfee“, ist, wenn die Nachbarin beim Bäcker sagt: „HamSe gehört? Die Uschi Öbenklöben soll schon wieder schwanger sein.“ Spekulation ist, wenn die Illustrierte titelt: „Uschi Öbenklöben: Baby unterwegs?“

Was die „aktuelle“ macht — und was die „aktuelle“ ausmacht –, ist etwas anderes. Die „aktuelle“ erfindet Geburten: „Ja! Uschi Öbenklöben! Zwillinge!“ Oder, ungleich schlimmer, Fehlgeburten: „Uschi Öbenklöben — das ganze Drama.“

Ihre Zeitschrift hatte die Idee, dass es der Auflage dienen könnte, auf dem Titel zu behaupten, dass Prinz Friso von Holland für tot erklärt wurde. Ihre Zeitschrift hatte die Idee, dass es der Auflage dienen könnte, auf dem Titel zu behaupten, dass Prinz Friso von Holland aus dem Koma erwacht sei. Beides war erfunden und falsch.

Das Wort dafür ist nicht Gossip oder Klatsch oder Unterhaltung oder Spekulation. Das Wort dafür ist: Lüge.

Wie ruchlos muss man sein, ein Geschäft daraus zu machen, real existierenden Menschen Schicksalsschläge anzudichten, Dramen zu erfinden und Trennungen zu unterstellen?

Es geht nicht um Kategorien wie „Anspruch“ oder „Seichtigkeit“. Es geht um Kategorien wie „Wahrhaftigkeit“ und „Anstand“ — so hochrossig die in Ihren Ohren auch klingen mögen.

Ich kann schon verstehen, dass Sie sich schwer damit tun, das zu unterscheiden. Andere haben ja dasselbe Problem. Erhellend ist zum Beispiel das Interview, das die Kollegen vom Regenbogenpresseblog „Topf voll Gold“ mit der Medienjournalistin Ulrike Kaiser geführt haben, der stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV). Sie macht aus dem Unterschied zwischen der „Regenbogenpresse“ und Medien, die zumindest theoretisch den Anspruch haben, ihre Leser zutreffend zu informieren, eine Geschmacksfrage. Auch die Erzähler von „Unterhaltungsmärchen“ sind für sie selbstverständlich „Journalisten“.

Nein, das alles ist nicht der Anfang vom Ende der Zivilisation. Aber lassen Sie mir und anderen doch unsere Wut und Verblüfftheit, dass man, gefördert vom Staat und prinzipiell unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes, sein Geld damit verdienen kann, wider besseres Wissen zu behaupten, ein im Koma liegender Mensch sei wahlweise für tot erklärt worden oder durch ein Wunder aufgewacht.

Wenn Sie sich dabei im Spiegel ansehen können, könnte das daran liegen, dass sie gut darin sind, nicht nur anderen etwas vorzulügen, sondern auch sich selbst.

[Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob der Kommentar von einer Mitarbeiterin der „aktuellen“ abgegeben wurde. Es spricht aber alles dafür.]

Stefan Niggemeier,

Rechenschaft ist etwas, das man ablegt, wo keiner rankommt

Die SPD hat der Bundesregierung vor gut drei Wochen 115 Fragen über die Ausspähprogramme der Vereinigten Staaten gestellt. In der Antwort der Bundesregierung steht der folgende erstaunliche Satz:

Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die Fragen 3, 10, 16, 26 bis 30, 31, 34 bis 36, 38, 42, 46, 47, 49, 55, 61, 63, 65, 76, 79, 85 und 96 aus Geheimhaltungsgründen ganz oder teilweise nicht in dem für die Öffentlichkeit einsehbaren Teil beantwortet werden können.

Die Bundesregierung kann oder will uns, dem Volk, also nicht sagen:

3. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung zwischenzeitlich zu PRISM, TEMPORA und vergleichbaren Programmen?

10. Welche Gespräche gab es seit Anfang des Jahres zwischen den Spitzen der Bundesministerien, BND (Bundesnachrichtendienst), BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz) oder BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) einerseits und NSA andererseits, und wenn ja, was waren die Ergebnisse?

War PRISM Gegenstand der Gespräche?

Waren die Mitglieder der Bundesregierung über diese Gespräche informiert?

Und wenn ja, inwieweit?

16. Welche Hinweise hat die Bundesregierung darauf, ob und inwieweit deutsche oder europäische staatliche Institutionen oder diplomatische Vertretungen Ziel von US-Spähmaßnahmen oder Ähnlichem waren?

Inwieweit wurde die deutsche und europäische Regierungskommunikation sowie die Parlamentskommunikation überwacht?

Konnten die Ergebnisse der Gespräche der Bundesregierung dieses ausschließen?

26. Wie wurde die Einhaltung der Zusicherung der amerikanischen Regierung bzw. der NSA aus dem Jahr 1999, derzufolge Bad Aibling „weder gegen deutsche Interessen noch gegen deutsches Recht gerichtet“ und eine „Weitergabe von Informationen an US-Konzerne“ ausgeschlossen ist, durch die Bundesregierung überwacht?

27. Gab es Konsultationen mit der NSA bezüglich der Zusicherung?

28. Hat die Bundesregierung den Justizminister Eric Holder bzw. den Vizepräsidenten Joe Biden auf die Zusicherung hingewiesen?

29. Wenn ja, wie stehen nach Auffassung der Bundesregierung die Amerikaner zu der Vereinbarung?

30. War dem Bundeskanzleramt die Zusicherung überhaupt bekannt?

31. Welche Überwachungsstationen in Deutschland werden nach Einschätzung der Bundesregierung von der NSA bis heute genutzt/mit genutzt?

34. Wie viele Anschläge sind durch PRISM in Deutschland verhindert worden?

35. Um welche Vorgänge hat es sich hierbei jeweils gehandelt?

36. Welche deutschen Behörden waren beteiligt?

38. Wie erklärt die Bundesregierung den Widerspruch, dass der Regierungssprecher Steffen Seibert in der Regierungspressekonferenz am 17. Juli erläutert hat, dass das in Afghanistan genutzte Programm „PRISM“ nicht mit dem bekannten Programm „PRISM“ des NSA identisch sei und es sich stattdessen um ein NATO/ISAF-Programm handele, und der Tatsache, dass das Bundesministerium der Verteidigung danach eingeräumt hat, die Programme seien doch identisch?

42. In welchem Umfang stellen die USA (bitte nach Diensten aufschlüsseln) welchen deutschen Diensten Daten zur Verfügung?

46. Kann es nach Einschätzung der Bundesregierung sein, dass die USA deutschen Diensten neben Einzelmeldungen auch vorgefilterte Metadaten zur Analyse übermitteln?

47. Zu welchem anderen Zweck werden sonst die von den USA zur Verfügung gestellten Analysetools nach Einschätzung der Bundesregierung benötigt?

49. Um welche Datenvolumina handelt es sich nach Kenntnis der Bundesregierung gegebenenfalls?

55. Werden die Ergebnisse der deutschen Analysen (egal ob aus US-Analysetools oder anderweitig) an die USA rückübermittelt?

61. Welchem Ziel dienten die Treffen und Schulungen zwischen der NSA und dem BND bzw. dem BfV?

63. Was ist nach Einschätzung der Bundesregierung darunter zu verstehen, dass die NSA den BND und das BSI als „Schlüsselpartner“ bezeichnet hat?

64. Wann hat die Bundesregierung davon erfahren, dass das BfV das Programm „XKeyscore“ von der NSA erhalten hat?

76. Wie funktioniert „XKeystore“ [sic]?

79. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung, ob und in welchem Umfang auch Kommunikationsinhalte durch „Xkeyscore“ rückwirkend bzw. in Echtzeit erhoben werden können?

85. Welche Datensätze haben die deutschen Nachrichtendienste zwischen 2010 und 2012 an US-Geheimdienste übermittelt?

96. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um die Kommunikationsinfrastruktur insgesamt, insbesondere aber die kritischen Infrastrukturen gegen derartige Ausspähungen zu schützen?

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um die Vertraulichkeit der Regierungskommunikation, der diplomatischen Vertretungen oder anderer öffentlicher Einrichtungen auf Bundesebene zu schützen?

[via Dominik Wichmann / Facebook]

Stefan Niggemeier,

„taz“-Chefredakteurin verhindert kritischen Artikel über Grüne und Pädophilie

Wenn sich die Redaktion der „taz“ morgen Vormittag zu ihrer Montagskonferenz trifft, steht ein besonderes Thema auf der Tagesordnung: Sie soll über einen Artikel diskutieren, der den Grünen vorwirft, dass Pädophilie in ihrer Ideologie angelegt war. Der Text wäre gestern im Blatt erschienen, wenn Chefredakteurin Ines Pohl das nicht verhindert hätte. Der Vorwurf der „Zensur“ steht im Raum — und die Frage, ob die „taz“ sich aus wahltaktischen Gründen Angriffe auf die Grünen verkneift.

Das Ressort der Wochenendbeilage „Sonntaz“ hatte den Artikel bei Christian Füller bestellt. Füller ist in der „taz“ für Bildung zuständig und hat sich in den vergangenen Jahren mit Recherchen und Veröffentlichungen über Kindesmissbrauch profiliert.

Mit großer Wut arbeitet er sich jetzt an den Grünen und ihrem Milieu ab, in dem Päderasten in den 70er und 80er Jahren Verbündete fanden. Den Grünen von heute wirft er vor, die Opfer immer noch zu verraten.

Er schreibt:

Empathie gibt es bei den Grünen nur für die Opfer der anderen. Als die Bundesregierung 2010 einen Runden Tisch einrichtete, gehörte Fraktionschefin Renate Künast zu denen, die am lautesten Aufklärung forderten — von der katholischen Kirche. Jürgen Trittin weicht noch in seinem jüngsten Interview in der „Welt“ jedem Vergleich mit der Kirche aus. Das ist insofern richtig, als die katholische Kirche anders aufklärt als die Grünen — besser und gründlicher.

Denn anders als Erzbischof Zollitsch weigert sich der grüne Bischof Trittin im Interview mit der Welt standhaft, eine Anlaufstelle für Opfer grüner Täter einzurichten. Darum schert sich bei den Grünen niemand, mehr noch, man macht sich lustig.

(…)

Pädophilie aber war keine Nebensache bei den Grünen, sondern in der Ideologie angelegt. „Selbstbestimmte Sexualität und Kritik an der patriarchalischen Gesellschaft waren unsere Themen damals“, sagen jene Grünen, die 1968 gegen die verkapselte Post-NS-Gesellschaft kämpften. Das begann bei der Erziehung. Die Kinderladenbewe- gung gehört sozusagen zum Markenkern der studentischen Linken und der daraus entstehenden Grünen. Die sexuelle Befreiung, auch die der kindlichen Sexualität, war das wichtigste Mittel der gesellschaftlichen Entrepressierung — und spielte Pädos und deren Mitläufern in die Hände.

(…)

Die Grünen befinden sich inmitten ihrer moralischen und programmatischen Kernschmelze. Nur dass es kein krachender Super-GAU ist, sondern eine kalte, fortschreitende Implosion.

Zu lesen bekamen die Grünen diese Abrechnung nicht: Ines Pohl verhinderte es. Sie wies die Ressortleitung an, den Artikel aus der Wochenendausgabe zu entfernen. Er strotze vor falschen Tatsachenbehauptungen und habe keinen aktuellen Kontext.

Der zweite Punkt lässt sich angesichts der Debatte, die in der vergangenen Woche geführt wurde, schwer nachvollziehen. Aber Pohl blieb auch Belege für die falschen Tatsachenbehauptungen schuldig. „taz“-Justiziar Peter Scheibe hatte den Text freigegeben.

In der Konferenz am Freitag nannte Pohls Stellvertreter Reiner Metzger dann einen anderen Grund, warum Füllers Text nicht erscheinen durfte. Die Öffentlichkeit verfolge sehr genau, wie gerade die „taz“ mit der Pädophilie-Geschichte der Grünen umgehe. Metzger wurde so verstanden, dass man sich wenige Wochen vor der Wahl einen solchen Angriff auf die Partei nicht erlauben könne.

Die „taz“ als eine Art grünes Gegenstück zum „Bayernkurier“ der CSU? Die „taz“ vom vergangenen Dienstag lässt diesen Vorwurf nicht mehr ganz so abwegig erscheinen. Ganz im Stil eines Ronald Pofalla erklärte sie auf ihrer Titelseite die Diskussion um die pädophilen Verstrickungen der Partei in ihren Anfangsjahren für erledigt. „Aufgeklärt!“ jubelte die „taz“ in den Farben und mit dem Logo der Grünen:

Als Daniel Cohn-Bendit im Frühjahr den Theodor-Heuss-Preis entgegen nahm, sagte er über die „taz“: „Das ist unsere Zeitung.“ Christian Füller hat den Verdacht, dass das in der „taz“ umgekehrt ähnlich gesehen wird.

Mehrere Tage vor der Preisverleihung hatte er einen Artikel über die zweifelhafte Rolle Cohn-Bendits geschrieben. Der habe dazu geführt, dass er in der Redaktion ausgegrenzt wurde. Einflussreiche Kollegen hätten ihm die freundschaftliche Verbundenheit aufgekündigt.

Eine geplante Debatte im Blatt nach der Heuss-Preisverleihung habe Ines Pohl nach einem Gespräch mit Cohn-Bendit untersagt. Füller twitterte damals:

Es ist erste Aufgabe von Chefredakteuren, dass Journalisten recherchieren/schreiben können + gedruckt werden. nicht: das zu verhindern.

Die „taz“ habe über die Pädo-Debatte um die Gründungsjahre der Grünen dann von sich aus nicht mehr berichtet, sagt Füller, sondern nur, wenn über die Agenturen Meldungen von außen kam. Oder nachdem der „Spiegel“ groß aus dem „Grünen Gedächtnis“ zitiert hatte, dem Archiv der Partei, das Füller zuvor schon ausgewertet hatte. Füller veröffentlichte seine Texte zum Thema stattdessen in der „FAS“.

Bis die „Sonntaz“ vergangene Woche ihn bat, ein zugespitztes Essay zu schreiben, das dann von Pohl verhindert wurde. „So etwas aus der ‚taz‘ per Ukas herauszuholen, weil einem die These nicht passt, und das ganze mit angeblich falschen Tatsachenbehauptungen zu begründen, das ist Zensur“, sagt Füller. „Und so was geht in der ‚taz‘ nicht.“

Er steht damit nicht allein und findet Unterstützung auch von Leuten, die seinen Text indiskutabel finden.

Und so wird es in der Konferenz morgen wohl nicht nur um seinen Artikel und dessen Qualität oder Haltlosigkeit gehen. Nicht nur um die Frage, ob die „taz“ einen solch heftigen Debattenbeitrag aushalten muss. Und ob sie nicht überhaupt der Ort sein müsste, an dem die Debatte über die vermeintlichen oder tatsächlichen Lebenslügen der Grünen und ihres Milieus, das nicht zuletzt auch das Milieu der „taz“ ist, öffentlich und schonungslos geführt wird.

Es wird auch, ganz unabhängig vom konkreten Fall, darum gehen, ob die Chefredakteurin Ines Pohl das Recht hat, missliebige Artikel einfach zu verhindern, wie sie es offenbar häufiger tut (aber leider manchmal gerade dann nicht, wenn es nötig wäre).

Ines Pohl wollte sich vor der morgigen Konferenz nicht äußern.

Nachtrag, 19. August, 22:30 Uhr. Die „taz“ hat heute Vormittag eine halbe Stunde über die Sache kontrovers und teils lautstark diskutiert. Ines Pohl hatte ihre Vorwürfe gegen Füllers Text neu sortiert und sprach nun nicht mehr von falschen Tatsachenbehauptungen, sondern falschen Kausalzusammenhängen. Vor allem empörte sie sich — wie andere auch — darüber, dass der Streit öffentlich gemacht worden war. Ein greifbares Ergebnis brachte die Konferenz nicht. Der Redaktionsausschuss soll sich mit dem Thema und der Frage beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen die Chefredaktion in solcher Weise in die Entscheidungen der Ressorts eingreifen darf.

Nachtrag, 20. August, 22:30 Uhr. Christian Füller hat einen Teil seiner Erklärung für die Redaktionskonferenz hier veröffentlicht.

Übrigens haben inzwischen „Bild“, „Welt“, „Tagesspiegel“ und „FAZ“ berichtet. Keine dieser Tageszeitungen hat die Quelle für die Geschichte genannt.

Nachtrag, 22. August, 17:30 Uhr. Inzwischen gibt es auch eine Stellungnahme von Ines Pohl. Sie beklagt sich darin über „Illoyaliäten“ [sic] und darüber, dass „die Entscheidung der Chefredaktion, die sich auf die handwerkliche Qualität des Textes bezog, in eine politische umgedeutet“ wurde.

Pohl erweckt den Eindruck, der Artikel hätte nur noch einmal redigiert werden sollen. Sie habe den „Auftrag“ erteilt, ihn „noch einmal überarbeiten zu lassen“. Das stimmt nicht. Sie hat die Veröffentlichung des Artikel schlicht untersagt, unter anderem mit dem Argument, es fehle ein aktueller Zusammenhang.

Stefan Niggemeier,

Perlen von den Säuen

Jung von Matt, die Werbeagentur, die Gustl Mollath nach sieben Jahren in der Psychiatrie als erstes gleich wieder entmündigte.

Die die Idee hatte, die Bekanntheit seines Gesichts und seines Schicksals auszubeuten und für die kommerziellen Zwecke eines Autovermieters zu benutzen.

Die auch schon dafür verantwortlich war, aus der empörten Absage von Judith Holofernes an eine Werbung für die „Bild“-Zeitung eine Werbung für die „Bild“-Zeitung zu machen.

Und die auf diese demonstrative Missachtung des erklärten Willen eines Menschen so stolz war, dass sie sie beim Art Directors Club erfolgreich für einen Preis einreichte.

Diese sympathische Werbeagentur also hat vor zwei Jahren auch Anzeigenmotive für das Geschäft der Frau des Agenturinhabers entwickelt. Natalie von Matt verkauft darin „bedeutungsvolle Schmuckstücke“. Der Laden heißt „Nuts & Pearls“.

„Nuts“ bedeutet auf englisch auch „verrückt“, und so entwarfen die jungen Kreativen von Jung von Matt Anzeigenmotive, die psychisch Kranke zeigen. Anstaltskacheln, davor verzerrte Gesichter und Bling-Bling-Gehänge. Die Models nicht geschminkt, um ihre „Störungen“ visuell deutlich zu machen.

Im Irrenhaus glänzen die Perlen umso schöner. Nuts & Pearls.

Die Werber von Jung von Matt haben auch diese Motive bei verschiedenen Kreativwettbewerben eingereicht. Sie haben eine Notiz an die Jury dazugeschrieben:

All models are currently undergoing psychological treatment.

Alle Modelle befinden sich gerade in psychologischer Behandlung.

Im Gegensatz zu den bis heute offenkundig vollständig unbehandelten Verantwortlichen der sympathischen Werbeagentur Jung von Matt.

Stefan Niggemeier,

Prinz Friso gestorben: „die aktuelle“ hat Bingo!

Ich kann mir vorstellen, dass sie in der Redaktion der Illustrierten „die aktuelle“ gestern gefeiert haben, als die Nachricht kam, dass der niederländische Prinz Friso nach Monaten im Koma seinen Verletzungen erlegen ist. Damit wirkt ihre aktuelle Ausgabe (rechts) fast prophetisch, ganz so, als würden bei der „aktuellen“ Leute arbeiten, die sich auskennen und Dinge aufschreiben, die stimmen.

Gut, dieser Eindruck verflüchtigt sich sofort, wenn man den Fehler macht, den zugehörigen Text im Heftinneren zu lesen. Die „aktuelle“ spekuliert bloß, dass Frisos Frau Mabel nach dem Ende des Sommers zurück nach London ziehen dürfte, und vermutet, dass diese Trennung Friso wohl umbringen wird. Textprobe:

Mabel wird am 11. August 45 Jahre alt. Eine Zahl, die wohl jeden nachdenklich macht. Erst recht, wenn man in einer aussichtslosen Situation steckt wie sie. Die Hälfte des Lebens ist gelebt. Wie wird es weitergehen? Wird sie den Rest ihres Lebens wie eine „halbe“ Witwe verbringen? Nie wieder lieben und geliebt werden? Nie mehr das Glück und den Alltag einer Ehe erleben? Nie wieder einen Sommer voller Wärme und Küsse? Nie wieder einen fröhlichen Geburtstag?

Aber, hey, mit der Titel-Wette darauf, dass Friso jetzt sterben würde, lag die „aktuelle“ in dieser Woche goldrichtig und hat deshalb: BINGO!

Allerdings ist die Zahl der Tipp-Scheine, die man als „aktuelle“ kaufen kann, offenbar unbegrenzt. Das Blatt hatte Friso im vergangenen Jahr bereits mehrmals für tot erklärt:



Sowie, zur Sicherheit und der Abwechslung halber, seine Genesung suggeriert:



Ja, so ein Volltreffer, wie ihn die „aktuelle“ jetzt gelandet hat, der fällt einem nicht in den Schoß: Da muss man schon unermüdlich und kontinuierlich, unter Aufbietung schier unerschöpflicher Ressourcen von Zynismus, gegen die Wahrheit kämpfen.

Aber am Ende gehört natürlich auch ein Quentchen Glück dazu. Bingo!

Stefan Niggemeier,

Zeitungskrise? „Die Lösung bin ich!“

— Ein Gastbeitrag von Sascha Lobo —

Die „Spiegel“-Zeitungsdebatte wäre aus vielen Gründen eine fantastische Gelegenheit für mich, den Mund zu halten. Leider verpasse ich diese Gelegenheit hiermit. Denn mir ist etwas Bemerkenswertes aufgefallen. Jeder einzelne bisherige Teilnehmer der Debatte empfiehlt als Lösung der Zeitungskrise letztlich: sich selbst.

  • Jeff Jarvis sieht im Internet die „noch nie dagewesene Chance, einige Dinge ganz neu zu erfinden: unsere Beziehung zur Öffentlichkeit, der wir dienen“. Bekannt geworden ist Journalistikprofessor Jarvis auch dadurch, dass er seine eigene Beziehung zur Öffentlichkeit radikal neu entwickelt hat, indem er seine Prostata-Krebserkrankung zum Thema machte.
  • Der Werber Sebastian Turner spricht in der Debatte als einziger von der „Kreativwirtschaft“ — denn dieser Begriff schließt neben den Medien auch die Werbung, also sein Tätigkeitsfeld ein. Seine Empfehlung an Zeitungshäuser ist, in kleineren Einheiten regional zu operieren und profitable Unternehmen dazuzukaufen. Exakt so hat Turner die Agentur Scholz & Friends aufgebaut.
  • Thomas Knüwer erklärt zur digitalen Revolution: „Die Zeitungskonzerne reagierten darauf mit Ignoranz. Sie mochten keine Chance im Internet erkennen, nicht dessen Möglichkeiten ausloten.“ Knüwer selbst hat offensichtlich mit Nichtignoranz reagiert, seine Chance im Internet erkannt und dessen Möglichkeit ausgelotet: Er verabschiedete sich weitgehend vom Journalismus und wurde Internet-Berater.
  • Laut Richard Gutjahr brauchen Zeitungen „mehr Experimentierfreude“. Es gibt wenige Figuren in der deutschsprachigen Medienlandschaft, die so offensiv experimentierfreudig wären wie Gutjahr: seine spontane Reise auf den Tahrir-Platz 2011, das Fernsehexperiment „Rundshow“ beim Bayrischen Rundfunk 2012, sein Lobbyismus-Projekt lobbyplag.eu 2013.
  • Hatice Akyün schreibt: „Vielfalt, Erkennbarkeit und Kante brauchen alle Medien.“ Sie ist wegen ihrer meinungsstarken Debattenartikel Trägerin des Berliner Integrationspreises sowie des Preises für Toleranz und Zivilcourage der Stadt Duisburg. Und damit ein perfektes Beispiel für genau die Eigenschaften „Vielfalt, Erkennbarkeit und Kante“.
  • Stephan Weichert plädiert unter anderem für staatliche Subvention von Journalismus, aber warnt zugleich: „Es ist hilfreich, wenn sich die Verleger auch mit alternativen Finanzierungsmodellen befassen“. Er bringt dazu private Stiftungen und Crowdfunding ins Spiel. Weichert ist Gründungsherausgeber des Portals VOCER, das von mehreren Stiftungen finanziert wird, staatliche Förderung von der Bundeszentrale für politische Bildung erhält und Crowdfunding in Form einer ständigen Bitte um Geldspenden betreibt.
  • Constantin Seibt empfiehlt der Zeitung, sich auf einzelne, urbane Szenen zu konzentrieren und dort den Inhalt zu verbessern: „Es wird Zeit, in die Erneuerung des Handwerks zu investieren: in Stil, Raffinesse, Überraschung und Schönheit.“ Seibt betreibt das Blog Deadline, das sich an Journalisten wendet und praktisch ausschließlich davon handelt, wie man mit Raffinesse, Überraschung und Schönheit seinen Stil verbessert.
  • Mario Sixtus verfasst einen Artikel, der gegenüber Zeitungsmachern von oben heraber kaum sein könnte, und fragt „Wer lässt sich schon gerne von oben herab behandeln?“ Eine genaue Lösung kennt er nicht, aber als Möglichkeit vermutet er, dass „mutige Ausprobierer, wilde Experimenteure völlig neue Methoden erfinden werden, um Journalismus zu finanzieren.“ Sixtus ist mit seiner Medienproduktion Blinkenlichten ein mutiger Ausprobierer, sein „Elektrischer Reporter“ hat im Jahr 2011 für ZDFinfo eine Reihe so benannter „Laborexperimente“ veranstaltet.
  • Christian Lindner analysiert: „Zeitungsredaktionen, die auch im Web 2.0 verwurzelt sind, verändern ihre Blätter mutiger, schneller, konsequenter“. Er ist Chefredakteur der „Rhein-Zeitung“, der mit Abstand Social-Media-affinsten Regionalzeitung in Deutschland.
  • Der ORF-Nachrichtenmann Armin Wolf ist zwar sicher, dass „Menschen Nachrichten wollen und brauchen“. Wie sich dieser Umstand unternehmerisch umsetzen lässt, kann er aber nicht sagen: „Ich habe keine Ahnung, wie die Zukunft des Journalismus aussieht und wie sie sich finanzieren lässt“. Die eigene Ahnungslosigkeit zuzugeben, erscheint sympathisch. Aber es ist auch symptomatisch, dass die beiden einzigen Debattanten, die das tun — Armin Wolf und Mario Sixtus — für öffentlich-rechtliche Anstalten arbeiten, die sich nicht am Markt refinanzieren müssen. „Ich weiß nicht“, bezogen auf Journalismusfinanzierung, ist damit auch als Argument für die Notwendigkeit öffentlich-rechtlicher Anstalten zu verstehen.
  • Wolfram Weimer sieht die Zeitungskrise weniger im Internet als vielmehr darin, dass „niemand mehr nach dem Eigentlichen: den Inhalten“ frage. Dafür kennt er die richtigen Absender: „Die altmodischen, querköpfigen Wahrheitssucher also haben Qualitätsmedien groß und vor allem wichtig gemacht.“ Natürlich hat er ein Rezept für besseren Journalismus: „Der Drang in die politisch korrekte Mitte erzeugt einen Journalismus, der sich massen- und mehrheitskonform seicht dahin biegt.“ Er selbst ist auf altmodische und querköpfige Weise geradezu klassisch politisch unkorrekt: Er zweifelt an den Ergebnissen des Weltklimarates, spricht von einer „Multi-Kulti-Lüge“ und schrieb islamkritische Artikel wie „Der kulturelle Dschihad“.
  • Christian Jakubetz‘ Text bietet keine direkte Lösung an. Indirekt dagegen schon: Nicht genannte Zeitungsmacher würden sich eine Zukunft vorstellen, die von „Internet, von Apps, Smartphones, sozialen Netzwerken“ handelt. Jakubetz arbeitet als Berater, Journalist und Dozent zum Thema crossmediales Publizieren.
  • Wolf Schneider schließlich behauptet, dass die Gesellschaft bald in den Zustand zurückkehre, der vor Erfindung der Zeitung angeblich die Regel gewesen sein soll: „dem der öffentlichen Ahnungslosigkeit.“ Schneider sieht also gar keine Zukunft und gar keine Lösung. Er ist 88 Jahre alt.

Natürlich lässt sich diese Erstaunlichkeit — alle sehen in sich selbst die Lösung — auch positiv betrachten: Die Debattanten arbeiten konsequent nach den Prinzipien, die sie als richtig erkannt haben. Und lassen die Welt nun an ihren für sie erfolgversprechenden Erkenntnissen teilhaben. Die ebenso vorhandene Kehrseite aber ist größer, schwerer, unangenehmer: Die deutsche Mediendebatte krankt daran, dass ihre Teilnehmer unfähig oder unwillig sind, die eigene Perspektive zu verlassen. „Ein Gespräch setzt voraus, dass der andere Recht haben könnte“, sagte der Philosoph Hans-Georg Gadamer im Jahr 2000. Wenn man selbst die Lösung ist, wäre demnach keine Debatte möglich.