Stefan Niggemeier

Das Foto, das ein gewisser Paule von einem bärtigen Familienvater und seiner verschleierten Frau in der Schwebebahn gemacht hat, ist nicht mehr online. myblog.de hat dieses Bild und alle anderen aus dem konkreten Eintrag bei „Politically Incorrect“ entfernt, weil es zweifelsfrei einen Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild darstelle (§ 22 KunstUrhG). Das ergibt sich schon aus der Beschreibung des Fotografen selbst: „Das obere Bild habe ich beim Aussteigen gemacht, so dass die nicht erwartet haben, daß man sie fotografiert.“

Ich hatte beim myblog.de-Verantwortlichen Nico Wilfer nachgefragt, was sich ein bei ihm gehostetes Blog denn noch zu Schulden kommen lassen muss, um die Kündigung zu bekommen. In den Allgemeinen Geschäftsbedindungen heißt es ja immerhin, dass keine „diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalte“ zulässig seien – das beschreibt eigentlich genau das, woraus „Politically Incorrect“ besteht. Nico Wilfert antwortete mir, es gebe folgende interne Richtlinien bei myblog.de:

„1. Wird uns ein offensichtlicher Rechtsverstoß bekannt, deaktivieren wir den betreffenden Beitrag/Kommentar/Gästebucheintrag direkt und informieren den Autor darüber — oder, bei ‚weniger schlimmen’ Verstößen — wir machen den Autor darauf aufmerksam, mit der Auflage, die Rechtsverstöße innerhalb von 24 oder 48 Stunden zu beseitigen

2. Kommt es sehr häufig zu offensichtlichen Rechtsverstößen, sperren wir das Blog, nach einer Vorwarnung, die 48 Stunden vorher erfolgt, bzw. bitten den Autor, sich eine andere Plattform zu suchen.

3. Bei einer ganzen Liste von Verstößen legen wir die Liste dem Autor vor mit der Bitte, sämtliche Verstöße innerhalb von 48 Stunden zu entfernen. Tut er das nicht, deaktivieren wir das Blog.

4. Dient ein Blog lediglich illegalen Zwecken (möglich: Porno-Blogs, Blogs ausschließlich zur Beleidigung von Klassenkameraden), wird es umgehend deaktiviert und der Autor benachrichtigt.“

Vorwürfe (zum Beispiel von Dr. Dean, bluejax, Daniel, Don Alphonso und vielen anderen), wonach myblog.de Beschwerden über „Politically Incorrect“ bislang immer ignoriert habe, seien falsch, sagt Nico:

„Es gab im konkreten Fall 1. äußerst selten Hinweise auf mögliche Rechtsverstöße, von denen 2. die meisten nicht als klare Rechtsverstöße erkenntlich waren. Waren sie doch berechtigt, haben wir umgehend reagiert und die Texte oder wie in diesem Fall Fotos entfernt. Es waren nicht so viele Rechtsverstöße, dass wir bislang eine Schließung des gesamten Blogs für gerechtfertigt halten. (…)

Wir fordern übrigens auch in unserem Impressum explizit dazu auf, Rechtsverstöße an [email protected] zu melden. Das betreffende Weblog werden wir nun weitergehend prüfen.“

Nico schreibt, ich solle ihm Zitate aus „Politically Incorrect“ zuschicken, die die Grenzen der Meinungsfreiheit überschreiten und rechtswidrig sein könnten, dann werde er der Sache nachgehen. Deshalb meine Bitte an alle, die sich schon länger und gründlicher mit der Sache beschäftigen als ich: Schickt mir solche Zitate mit Quellenangabe. Ich werde sie an Nico weiterleiten. Und dann schauen wir, ob etwas passiert.

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