Stefan Niggemeier

Die Antwort des WDR auf die Frage: Was darf Satire?

Frankfurter Allgemeine Zeitung


Foto: Protest-Aufkleber gegen Intendant Tom Buhrow auf einer Toilette im WDR.

Der WDR kürzt sein traditionsreiches Satiremagazin „Zugabe“. Die Radiosendung, die im vergangenen Jahr noch in einer Länge von drei Stunden am späten Samstagabend auf WDR 2 lief und seit Anfang dieses Jahres nur noch zwei Stunden lang ist, muss von April an mit einer Stunde Sendezeit auskommen. Sie wechselt auf den Freitag, 22.30 Uhr – ein „reichweitenstärkerer Sendeplatz“, wie der WDR sagt, allerdings auch in unmittelbarer Konkurrenz zur ZDF-„heute-Show“ im Fernsehen.

Seit zwanzig Jahren kommentiert die „Zugabe“ das Zeitgeschehen mit einer Mischung aus Satire, Kabarett und Comedy. In den ersten Jahren lief sie sogar täglich als einstündige Sendung. Dass das Angebot in der bisherigen Form Sparmaßnahmen zum Opfer fallen könnte, deutete sich seit dem vergangenen Sommer an; offiziell erfuhren die Moderatoren und Autoren allerdings erst in dieser der vergangenen Woche, dass die Sendung auf eine Stunde gekürzt wird. Ein neues Konzept für die reduzierte Länge soll die Redaktion „in Kürze“ diskutieren und beschließen.

Hintergrund der Veränderungen sei die „Neustrukturierung des Samstagabends“, lässt der Sender auf Nachfrage ausrichten: Zwischen 20 und 24 Uhr wolle WDR 2 „die Hörerinnen und Hörer mit einer moderierten Musiksendung in den Samstagabend begleiten.“ Moderator werde Thomas Bug. „Nicht zuletzt ist diese Umstellung auch eine kreative Weiterentwicklung des Programms in Zeiten knapper werdenden Geldes“, so der Sender.

WDR 2 werde in Zukunft „mehr Comedy und Kabarett in reichweitenstärkeren Strecken des Tagesprogramms senden“, heißt es. Die „Zugabe“-Mitarbeiter fürchten aber, dass das kein echter Ersatz ist: Im Tagesprogramm muss sich die Satire formal und inhaltlich in das Korsett des streng formatierten Radios zwängen. „Die Chance ist klein, dass das noch die Stücke sind, die wir am Samstagabend machen konnten“, sagt Henning Bornemann, der die „Zugabe“ im Wechsel mit Sigrid Fischer und Axel Naumer moderiert. Am späten Abend hatte die Satire noch vergleichsweise große Freiheiten, konnte sich Experimente und Unsinn leisten. Die dreistündige Sendezeit ermöglichte eine Vielfalt von Formen, darunter auch Gespräche mit Gästen und Live-Auftritte vor Publikum.

Axel Naumer sagt, dass man, seit es die „Zugabe“ gibt, und gerade auch in den letzten Wochen, immer wieder die Frage diskutiert habe, was Satire eigentlich darf. „Dass die Antwort darauf jetzt aber so einfach ist, hat uns hier allerdings schon etwas verblüfft: Was darf Satire? – Nichts kosten!“

Der „Tagesspiegel“ und die „wahre Wirklichkeit“ stehen für Bundespräsidentin Merkel

Bisher ist alles, was mit Angela Merkel zu tun hat, historisch. Sie ist, zum Beispiel, die „Rekordkanzlerin“. Keiner war länger Bundeskanzlerin als sie. Gut, Konrad Adenauer und Helmut Kohl waren länger im Amt. Aber die waren ja nicht Kanzlerin, sondern bloß Kanzler. Kanzlerin war keiner länger als sie. Schon vom ersten Tag im Amt war sie die Kanzlerin mit der längsten Amtszeit in der Bundesrepublik. Das muss ihr erst mal jemand nachmachen! (Beziehungsweise: hätte ihr erst einmal jemand vormachen müssen.)

Nun sagen Sie nicht voreilig, das sei ja wohl der größte Unfug. Das ist nur einer von vielen Unfugen, die Stephan-Andreas Casdorff, der Chefredakteur des „Tagesspiegel“, am Wochenende online und am Montag leicht verändert Form auf Zeitungspapier veröffentlicht hat, und den größten davon auszuwählen, ist gar nicht so einfach.

Casdorff hat sich von den Spekulationen inspirieren lassen, die angeblich das politische Berlin umtreiben: Was passiert, falls Joachim Gauck nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidiert? Bis zur Wahl sind es nur noch zwei Jahre, und da ist es fast schon zu spät, Namen voreilig in die Diskussion zu werfen. „Spiegel Online“ berichtete vor einer Woche, dass der Name Frank-Walter Steinmeier bei der „Nachfolgedebatte in den Parteien und politischen Zirkeln Berlins“ „immer häufiger genannt“ werde.

Allerdings verpassten die Kollegen von „Spiegel Online“ – untypischerweise – die Gelegenheit, die Meldung maximal aufzusexen und sich vorzustellen, ob nicht auch Merkel 2017 Bundespräsidentin werden wollen würde. Das tat stattdessen der „Tagesspiegel“, und dessen Chefredakteur Casdorff nahm seine Leser deshalb mit auf eine faszinierende Reise durch seinen Kopf, den er extra vorher nicht aufgeräumt hatte. „Das klingt …“, begann er,

Ja, das klingt erst einmal weit entfernt: Bundespräsidentin Merkel. Und tatsächlich steht es auch nicht gleich morgen an, wenn je. Aber es steht die wahre Wirklichkeit dafür.

Es ist keine der anderen vielen Wirklichkeiten, in denen sich dieser „Tagesspiegel“-Chefredakteur so bewegt, die dafür steht, dass Angela Merkel – nicht morgen, vielleicht nie – Bundespräsidentin wird, sondern die wahre. Und wie tut sie das?

Irgendwann ist die Amtszeit eines jeden Regierungschefs zu Ende.

Tatsache. Irgendwann wird Merkel nicht mehr Kanzlerin sein. Das ist die wahre Wirklichkeit, und insofern steht die auch dafür ein, dass Merkel dann irgendetwas anderes sein wird; warum also nicht Bundespräsidentin?

Selbst die [Amtszeit] von Helmut Kohl war es mal [nämlich: zuende], obwohl eine ganze Generation dachte, er werde ewig Kanzler sein. So ist es auch bei seiner, sagen wir frei nach Willy Brandt, Politik-„Enkelin“ Angela Merkel. Gerade Kohl kann ihr ein Vorbild sein; in der Ausübung der Macht ist er es ja schon, obzwar unausgesprochen.

Obzwar „obzwar“ nichts anderes bedeutet als „wenngleich“, wertet so ein Wort einen Kommentar natürlich ungemein auf! Und lenkt womöglich davon ab, dass die Logik schon an dieser Stelle Casdorffs Kommentar fluchtartig verlassen hat. Denn wenn Kohl Merkel ein Vorbild wäre, würde sie ja gerade nicht davon ausgehen, dass ihre Amtszeit endlich ist und entsprechend einen selbstbestimmten Abgang planen, sondern sich immer weiter an das Amt klammern, obzwar erfolglos.

Keiner konnte sich seiner Konkurrenten so entledigen wie der Alt- und Rekordkanzler. Keine kann es wie die Rekordkanzlerin – die sie jetzt schon ist, als erste ihrer Art. Und das soll keine Verlockung sein: der erste selbstgewählte Abgang?

Nun: Für Kohl, den sie sich zwei Sätze zuvor noch als Vorbild nehmen sollte, war das gerade keine Verlockung, jedenfalls keine so große wie die minimale Chance, noch vier weitere Jahre im Amt zu bleiben. Aber dafür war Merkel ja auch, anders als Kohl, schon immer Rekordkanzlerin.

Natürlich ist es keine Schande, vom Souverän, vom Volk abgewählt zu werden. Etwas, das nach aller Wahrscheinlichkeitsrechnung ja dann doch irgendwann passiert. Diesen Zeitpunkt selbst zu gestalten, nicht zu erleiden, das wäre neu. Das wäre: historisch. So wie bisher alles, was mit Merkel zu tun hat. Die erste Kanzlerin ist sie schon, die erste Bundespräsidentin könnte sie werden, den Umstieg schaffen, was Konrad Adenauer nicht gelang, ihre Nachfolge regeln überdies.

Bisher alles, was mit Merkel zu tun hat, ist historisch, sagt Casdorff. Weil sie die erste Kanzlerin ist. Weil das historisch ist, ist vermutlich alles, was mit ihr zu tun hat, historisch. (Lustigerweise wäre es nach dieser Logik auch historisch, wenn sie nicht die erste Bundespräsidentin wird, denn das hat vor ihr auch noch keine Kanzlerin geschafft.)

Klar ist, dass Merkel nach ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin natürlich auch privatisieren kann.

Klar. Und das wäre, wie gesagt, auch historisch.

Sie hat vielfältige Interessen, die nicht im Geschäftlichen liegen.

Welche auch immer das sein mögen.

Das ist anders als bei ihrem Vorgänger, der hart daran arbeitet, dass man bald seinen Namen nicht mehr ohne Vorbehalte nennen mag, obwohl er sich wegen der Reformen um Deutschland verdient gemacht hat.

Ach guck: Der Schröder hat sich nur deshalb so blöd mit dem Putin eingelassen, weil er keine anderen Hobbys hat, mit denen er seine Tage füllen könnte?

Wegen ihres untadeligen Rufs ist Merkel für die CDU allerdings auch so viel mehr wert als der Ex-Kanzler für die SPD. Dieses Kapital muss nutzbar bleiben. Wie besser denn als Bundespräsidentin?

Ähm, vielleicht als Bundeskanzlerin? Solange ihr Ruf im Volk noch, wie war das, „untadelig“ ist?

Das klingt… Weit entfernt? Genau betrachtet nicht. Merkel regiert schon präsidial, im Präsidialamt könnte das sogar noch ausgeprägter werden und eine Kräfteverschiebung zur Folge haben. „Die Kanzler in der Ära Merkel“ hieße es dann, nicht umgekehrt. Und die CDU könnte mit ihrer Strahlkraft sogar auch noch das Amt des Ersten der Exekutive halten.

Nun geht’s aber im Galopp. Wenn Merkel also als Bundeskanzlerin schon so bundespräsidentinnenhaft agiert, könnte sie als Bundespräsidentin ja noch bundespräsidentinnenhafter agieren, sagt Casdorff, wobei: Er sagt „regieren“, was streng genommen gar nicht das ist, was ein Bundespräsident tut. Eigentlich meint er also (womöglich), dass sie als Bundespräsidentin vergleichsweise bundeskanzlerinnenhaft agieren könnte. Jedenfalls fände das Volk es dann so toll, dass Merkel bundeskanzlerinnenhafte und superbundespräsidentinnenhafte Bundespräsidentin ist, dass sie dann auch jemanden von der Union zum Kanzler wählen würden. Wegen der Strahlkraft.

Das muss nicht Ursula von der Leyen sein, wie es schon heißt, der Regierungschef kann dann auch immer noch Thomas de Maizière heißen. Er würde dann in etwa so arbeiten wie als Kanzleramtsminister, vor allem administrativ also.

Also, kurz nochmal rekapituliert: Wenn Gauck nicht noch einmal antritt und wenn Merkel 2017 sich zur Wahl als Bundespräsidentin stellt und wenn sie gewählt wird und wenn Thomas de Maizière als Kanzlerkandidat der Union aufgestellt wird und wenn er eine Mehrheit bekommt – dann könnte er in etwa so arbeiten wie als Kanzleramtsminister, falls die Merkel als Bundespräsidentin das präsidiale Regieren übernähme.

Die SPD müsste, um diese strategische Entwicklung nicht zuzulassen, logischerweise den Beliebtesten aus ihren Reihen aufstellen und für eine Mehrheit in der Bundesversammlung kämpfen: Frank-Walter Steinmeier. Und weil alles mit allem zusammenhängt, müsste sie im Blick darauf ihre Koalitionsoptionen für Regierungen in den Ländern erweitern.

Natürlich würde die SPD das nicht tun, um einfach in möglichst vielen Ländern an der Regierung beteiligt zu sein, sondern um einer potentiellen (und historischen!) Bundespräsidentinnenkandidatin Angela Merkel eine Mehrheit in der Bundesversammlung entgegensetzen zu können.

Verzwickt ist das für die SPD deshalb, weil es das Bündnis Rot-Rot-Grün ins Zentrum der Überlegungen rückt; das will in der Partei, überhaupt in den drei Parteien, beileibe nicht jeder. Und Steinmeier zählt bekanntermaßen zu denen.

Ja, blöd. Steinmeier verhindert sich also quasi selbst als Bundespräsidenten. Und nun?

Sigmar Gabriel, der SPD-Parteichef, könnte von einem Kandidaten Steinmeier, wohlgemerkt Präsidentenkandidaten, nur profitieren. Dann stünde der nicht mehr als Kanzlerkandidat zur Verfügung (was Steinmeier vom Naturell her sowieso nicht so liegt wie das andere), und ein etwaiger Sieg würde umgekehrt die Chancen der SPD erhöhen, der ewigen Merkel in der Regierung zu entrinnen.

Hilfe! Wenn Steinmeier als Präsidentenkandidat antritt (weil er sich aufgrund von rot-rot-grünen Landeskoalitionen, die er nicht will, Chancen ausrechnet), kann Gabriel auch einfacher Kanzler werden? Weil Steinmeier ja entweder Bundespräsident ist oder nicht? Und Merkel ja entweder Bundespräsidentin ist oder nicht? Womöglich will der „Tagesspiegel“-Chefredakteur sagen, dass die Chance Gabriels, Kanzler zu werden, darin besteht, dass alle anderen außer ihm entweder erfolgreich oder erfolglos als Bundespräsident kandidieren, vielleicht habe ich das aber ganz falsch verstanden.

Das Ende seines Textes ist jedenfalls keine Hilfe:

Weit entfernt: Manchmal müssen wie in der Physik bei einem Experiment die Kräfte so weit wie möglich berechnet werden. Dennoch kann dabei etwas ganz anderes herauskommen. Möglich ist auch so eine Art politische Relativitätstheorie. Wenn keiner ein Experiment will, dann kann Joachim Gauck ja auch Bundespräsident bleiben.

Welches Experiment? Was hat Einstein damit zu tun? Verwechselt Casdorff vielleicht die Chaos- mit der Relativitätstheorie? Ist sein Text der Schmetterling, der mit seinem Flügelschlag einen Wirbelsturm im Schloss Bellevue auslöst? Und: Würde man diesen Artikel relativ blöd nennen? Oder bewegen wir uns hier in historischen Dimensionen?

Wie Udo Ulfkotte einmal über eine Katze (oder einen Geheimdienst) stolperte

„Spiegel“-Kollege Jan Fleischhauer hat es geschafft: Er hat Udo Ulfkotte getroffen, den Mann, dessen fehlerstrotzendes Buch über die angeblich „Gekauften Journalisten“ immer noch auf Platz 3 der „Spiegel“-Bestsellerliste steht. Das war wohl nicht so leicht. Hat sich aber gelohnt.

Zwei kleine Kostproben:

Einmal war Udo Ulfkotte mit Bundespräsident Roman Herzog in Afrika. Am Abend hatte er in einer Bar in Kampala jemanden aufgetan, der ihn über den Plan in Kenntnis setzte, die Präsidentenmaschine auf ihrem Weiterflug nach Äthiopien mit einer Rakete vom Himmel zu holen. Angeblich hatten die Rebellen schon das entsprechende Schießgerät an die Grenze im Dschungel verlegt. Ulfkotte glaubte dem Mann aufs Wort.

Am folgenden Morgen betrat er bleich vor Sorge die Abfertigungshalle. Als guter Reporter, der er war, hatte er noch eine Meldung über die bevorstehende Katastrophe an die Heimatredaktion abgesetzt. So würde die Welt wenigstens wissen, dass er wie immer schneller und besser unterrichtet gewesen war als die Konkurrenz.

Die Kollegen, mit denen der von der „Frankfurter Allgemeinen“ entsandte Redakteur sein Wissen teilte, schlugen die Warnung lachend in den Wind. Während die Reisegesellschaft fröhlich ihrem nächsten Ziel entgegeneilte, hockte Ulfkotte in seinem Sitz und schwitzte Blut und Wasser. Dass die Maschine Stunden später wohlbehalten in Addis Abeba landete, rechnete er der Güte der Vorsehung zu.

Als sich Ulfkotte wegen eines Schädelbruchs [bei der FAZ] krankmeldete, gab es nacheinander drei Erklärungen für die Verletzung. Erst hieß es, er sei über die Katze gestolpert und rückwärts die Kellertreppe hinuntergefallen. Dann lief die Geschichte um, Mitglieder des pakistanischen Geheimdienstes hätten ihn durchs Haus gejagt und dabei die Treppe hinuntergestoßen. In der dritten Variante war er auf dem Weg zum Briefkasten von hinten mit einer Eisenstange niedergeschlagen worden.

Ulfkotte erweckt gern den Eindruck, er sei für die „Frankfurter Allgemeine“ viele Jahre im Ausland gewesen. „Zwischen 1986 und 1998 lebte er überwiegend in islamischen Staaten (Irak, Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, Oman, Emirate, Ägypten, Jordanien)“, heißt es auf seiner Website. Jedoch kann sich keiner seiner ehemaligen Kollegen erinnern, dass er jemals einen Auslandsposten bekleidet hätte. Wer Ulfkottes Artikel durchgeht, findet als Ortsmarke am häufigsten Frankfurt, was darauf hinweist, dass er der Heimatredaktion treuer war, als er heute meint. Tatsächlich hatte er mit einem Hausbau im Taunus, der ihn auch während der Arbeitszeit über Gebühr in Anspruch nahm, alle Hände voll zu tun.

Draußen war Wetter

In ganz Deutschland ist es heute zu einem seltenen Phänomen gekommen: Wetter. Genauer gesagt: Warmes Wetter, Anfang März, nur sieben Tage nach Beginn des meteorologischen Frühlings. Mit einem Wort: verrückt.

Da dieser Tag vielerorts der Wärmste war, an den sich Omma erinnern kann und seit Onkel Horst das Wetter aufzeichnet, haben sich viele Regionalmagazine (und die knallharte Nachrichtensendung von RTL) dazu entschieden, ihren Zuschauern zu zeigen, wie es heute war, wo ihre Zuschauer waren, also: draußen.

Screenshot

Für einige dieser Magazine war das der Aufmacher, also der erste Beitrag der Sendung. Dabei konnte man als Zuschauer einiges lernen. Zunächst: Es war überall unheimlich voll. Ganz überraschend auch in Zoos, an allen Flüssen, in Parks und sogar in Eiscafés. Die Eishändler prophezeien, dass in dieser Saison Schokolade und Stracciatella gut laufen werden. Andere tippen auf Vanille. Oder Kirsche.

Screenshot "RTL aktuell" 8.3.2015

Screenshot "MDR Thüringen Journal" 8.3.2015

„Lachen, Licht und frische Luft – dieser Tag war ein Draußen-Tag im Land.“  Man kann zudem „endlich wieder oben ohne“ fahren. Und da waren heute Leute aus dem Taunus zum ersten Mal im Rheingau und hatten gleich Sonne! Das ist gut so, denn: Der Winter war lang. Wurde auch Zeit. Kann ruhig so bleiben.

Das Gartencenter hatte heute geöffnet!

"Hallo Niedersachsen" NDR 8.3.2015

Sonne ist warm. Warm ist schön. Es ist aber noch nicht Sommer.

Außerdem: Der Kapitän auf dem Rhein freut sich immer, wenn er arbeitet, bei schönem Wetter aber ganz besonders. Andererseits stehen dann schon mal RTL-Reporter im Fluss rum. Das ist nicht so schön.

RTL-Reporter im Rhein 8.3.2015

Auch Hintergründe wurde aufgearbeitet, zum Beispiel: Wieso war es heute so voll überall? Ein Besucher vor dem Osnabrücker Zoo zuckt die Schultern und erklärt: „Erster warmer Tag. Dann wollen doch alle in den Zoo. Keine Ahnung. Ich bin hier. Und die anderen haben es sich wahrscheinlich genauso überlegt.“

Möglich ist das, es ist aber noch nicht abschließend geklärt.

„Tagesschau“: Politiker haben über Ukraine geredet!

Gestern mal wieder die 20-Uhr-„Tagesschau“ geguckt, um zu überprüfen, ob das nicht womöglich doch eine Nachrichtensendung ist, die die Menschen schlauer macht. Nun:

Susanne Daubner: Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben am Abend bei einer Videokonferenz den weiteren Kurs im Ukraine-Konflikt abgestimmt. An dem Gespräch waren US-Präsident Obama, die Regierungschefs von Großbritannien und Italien sowie EU-Ratspräsident Tusk beteiligt. Es wurde bekräftigt, dass das Abkommen von Minsk umgesetzt werden müsse. Zu dem Gespräch jetzt live aus Berlin – Ulrich Deppendorf.

Ulrich Deppendorf: Rund eine Stunde haben die Beteiligten per Video konferiert. Nach dem Gespräch gestern zwischen Kanzlerin Merkel, François Hollande, Russlands Präsident Putin und dem Präsidenten der Ukraine, Poroschenko, ging es auch heute Abend um die Umsetzung des Minsker Abkommens. Merkel und Hollande haben zunächst über das gestrige Gespräch berichtet. Heute Abend war man sich dann schnell einig, das Minsker Abkommen – oder weiter einig: das Minsker Abkommen muss weiter unterstützt werden, vor allen Dingen vollkommen umgesetzt werden. Erst dann könne man eine Aufhebung der Sanktionen beschließen. Das heißt: Der Waffenstillstand muss halten. Die schweren Waffen müssen von beiden Seiten abgezogen werden. Die Rolle der OSZE soll weiter verstärkt werden. Käme es jedoch zu einer neuen, weiteren Eskalation, dann würden die Sanktionen verschärft werden. Über Waffenlieferungen ist heute Abend nicht gesprochen worden. Einigkeit auch, dass man die Ukraine jetzt finanziell unterstützen muss, inklusive Beratungsleistungen. Insgesamt, so unsere Information, habe eine etwas optimistischere Grundstimmung als in den letzten Wochen vorgeherrscht. Und damit zurück zu Susanne Daubner.

Wenn ich es richtig verstehe, haben da also diverse Politiker miteinander per Video gesprochen und dabei diejenigen, nicht dabei gewesen waren, darüber informiert, was sie am Tag vorher mit anderen Politiker per Video besprochen hatten. Alle haben „bekräftigt“, dass sie das, was sie vorher fanden, immer noch finden. Sind aber aus Gründen, die, wenn überhaupt, Ulrich Deppendorf kennt, ein bisschen optimistischer als vor den ganzen Videokonferenzen.

Offen blieben unter anderem folgende Fragen:

  • Warum dürfen an einer Videokonferenz zwischen Merkel und Hollande auch Obama, Cameron, Renzi und Tusk teilnehmen?
  • Was bedeutet das Wort „auch“ in der Formulierung „Einigkeit auch“, wenn vorher von Waffenlieferungen die Rede war, beziehungsweise keine Rede war, weil über die ja keine Einigkeit herrscht?
  • Was muss ich mir unter „Beratungsleistungen“ vorstellen, die bei einer finanziellen Unterstützung der Ukraine „inklusive“ sind bzw. sein müssten?
  • Wenn sich die Videokonferenzteilnehmer einig sind, dass „man“ die Ukraine „jetzt finanziell unterstützen“ muss, wer unterstützt dann die Ukraine und mit wie viel Geld?
  • Haben sich die Staats- und Regierungschefs zu weiteren Videokonferenzen verabredet? Wer wird mögliche neue Teilnehmer am Anfang dieser zukünftigen Videokonferenzen über die Inhalte der vorangegangenen Videokonferenzen informieren? Und werden dann alle gemeinsam nach Kräften „bekräftigen“, was sie vorher schon bekräftigt haben?

Und damit zurück zu Ulrich Deppendorf.

Christoph Keese erklärt, warum das Leistungsschutzrecht vielleicht auch Überschriften umfasst


Abbildung: Werbe-Broschüre der Verlegerverbände VDZ und BDZV

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger beschäftigt wieder einmal den Deutschen Bundestag. Morgen berät der Rechtsausschuss über einen Gesetzesentwurf von der Linken und den Grünen, der die Aufhebung des Gesetzes vorsieht. Die bereits vorliegenden Stellungnahmen von Sachverständigen kommen zu vernichtenden Urteilen über das Leistungsschutzrecht. Trotzdem werden Union und SPD wohl gegen seine Abschaffung stimmen. (Nachtrag, 20 Uhr: Von den nun insgesamt sechs Stellungnahmen fallen zwei weniger kritisch bzw. abwartend/positiv aus.)

Die Anhörung morgen ist vielleicht kein schlechter Zeitpunkt, um ein Gespräch zu veröffentlichen, das ich bereits im vergangenen November mit Christoph Keese, Executive Vice President bei Axel Springer und der wohl wichtigste Kämpfer für das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, geführt habe. Er hatte am 9. November 2014 in einem langen Blogeintrag behauptet, das Gesetz sei nicht gescheitert, „ganz im Gegenteil“. Er warf mir einen „desinformativen Medienjournalismus“ vor und überraschte unter anderem mit der Aussage, womöglich falle auch die Anzeige von Überschriften durch Suchmaschinen schon unter das Leistungsschutzrecht (und bedürfe also einer Genehmigung durch die Verlage). Zuvor hatten Politik und Verlage immer behauptet, Überschriften blieben selbstverständlich frei.

Auf meine Bitte, mir diesen Widerspruch zu erklären, lud mich Keese damals zu einem Treffen im Journalistenclub des Verlages ein. Am 11. November vormittags erklärte er mir unter anderem, warum Überschriften womöglich doch unter das Leistungsschutzrecht fallen – und warum das kein Widerspruch ist zu dem, was die Verlage die ganze Zeit beteuert hatten. Ich dokumentiere diesen Teil des Gesprächs im Folgenden nur marginal gekürzt und geglättet.

Keese begann mit einer genauen Analyse des Gesetzestextes:

Keese: Artikel 87f, Absatz 1, Satz 1. „Der Hersteller eines Presseerzeugnisses (Presseverleger) hat das ausschließliche Recht, das Presseerzeugnis oder Teile hiervon zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen“, sprich: im Internet zu verbreiten, „es sei denn, es handelt sich“ – und das ist die Formulierung, die mehr oder weniger einen Tag vor der Verabschiedung im Bundestag auf Anregung der FDP-Fraktion noch hineingekommen ist, „es sei denn, es handelt sich um einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte.“

Jetzt ist natürlich die Frage: Was sind „Kleinste Textausschnitte“? Ich bin kein Jurist, aber die Juristen, die sich mit dem Thema befassen, sagen, das ist wahrscheinlich der einzige Superlativ in einem deutschen Gesetz. Kommt natürlich sofort die Frage: Was ist ein kleiner Textausschnitt? Und wenn klar wäre, was ein kleiner Textausschnitt ist, stellt sich sofort die Frage, was wäre denn noch kleiner als klein, also der kleinste Textausschnitt. Das ist die Gesetzesformulierung.

Die Richter haben auszulegen, was das jetzt bedeutet. Wie die das auslegen werden, weiß keiner. (…) Ein Richter wird sich nach dem Willen des Gesetzgebers erkundigen, und dieser Wille des Gesetzgebers manifestiert sich vor allen Dingen in der amtlichen Begründung, die dem Gesetz angefügt ist. Und dem, was die verabschiedenden Koalitionsparteien in ihren Reden im Bundestag gesagt haben.

Der einschlägige Text in der amtlichen Begründung lautet: „Die Empfehlung soll sicherstellen, dass Suchmaschinen und Aggregatoren ihre Suchergebnisse kurz bezeichnen können, ohne gegen Rechte der Rechteinhaber zu verstoßen. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit Blick auf das Leistungsschutzrecht für Tonträgerhersteller (Urteil ‚Metall auf Metall‘ vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06) soll hier gerade keine Anwendung finden. Einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte“ – und jetzt kommt’s: „wie Schlagzeilen“, also Überschriften, wobei Überschrift und Schlagzeile schon gar nicht mehr unbedingt das gleiche ist, und jetzt kommt ein Einschub, „zum Beispiel ‚Bayern schlägt Schalke‘, fallen nicht unter das Schutzgut des Leistungsschutzrechtes.“ Das steht hier. Das steht hier als Beispiel. Und da steht: „Bayern schlägt Schalke.“ Da steht nicht: „Bayern schlägt Schalke nach spannendem Elfmeter-Schießen.“ Oder „mit Flanke“.

„Die freie, knappe aber zweckdienliche Beschreibung des verlinkten Inhalts ist gewährleistet.“ Dieser Satz steht im Anschluss an diesen „Bayern schlägt Schalke“-Satz. Jetzt kann man das sicherlich so auslegen, dass man sagt: Frei, knapp und zweckdienlich ist „Bayern schlägt Schalke“. Aber „in spannendem Elfmeterschießen“ ist dann schon nicht mehr knapp, sondern schon länger als knapp.

Niggemeier: Der interessante Punkt ist aber doch, dass Sie, also Sie selbst, das anders interpretiert haben. Sie haben am 1. März 2013, nach der Verabschiedung, die Rede von Günther Krings [dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag] dokumentiert. Haben das ausdrücklich gekennzeichnet als: Das ist der „Wille des Gesetzgebers“, und haben das selbst zusammengefasst mit den Worten: „Überschriften sollen aus guten Gründen frei bleiben“.

Keese: Damit rekurriere ich auf diese Formulierung, dieses Beispiel, was Überschriften hier sind. Der spricht von Schlagzeilen. Schlagzeilen, zum Beispiel „Bayern schlägt Schalke“.

Das heißt, sie meinen mit „Überschriften“ gar nicht „Überschriften“, sondern Sie meinen…

Keese: … im Sinne des Gesetzes.

Das haben Sie nicht gesagt. Ich kann ihnen auch noch viel Beispiele bringen. Im Februar vorher haben Sie schon gesagt: „Sicherlich hätte auch niemand etwas dagegen, wenn Überschriften frei blieben. Das war noch vor der Formulierung des Gesetzes, im Februar 2013. Mein Eindruck ist, vorsichtig formuliert: Sie haben Ihre Interpretation jetzt geändert.

Keese: Nee. Ich versuche zu unterscheiden zwischen unserer Parteienposition und einer neutralen Position, die ich auch immer der Übung wegen einnehmen kann. Was ich in meinem neuen Blogbeitrag gesagt habe, ist: Dass das strittig ist.

Aber bislang war es nicht strittig. Wer hat es bislang so interpretiert wie Sie jetzt?

Keese: Aber ich frage Sie umgekehrt: Was ist eine Überschrift?

Die Überschrift ist das, was der Verlag zur Überschrift macht. Der Verlag sagt: Dies ist unsere Überschrift. Google entscheidet das ja nicht selbst, sondern übernimmt das, was der Verlag entsprechend per HTML als Überschrift des Artikels definiert.

Keese: Ja und nein: Google liest Überschriften nur bis zu ungefähr 60 Anschlägen aus. Deswegen hat sich das zum Industriestandard entwickelt.

Aber die Entscheidung, was ist eine Überschrift, trifft ja der Verlag.

Keese: Ja. Aber nur mal angenommen, die Verlage würden sich, nur als Gedankenspiel, dafür entschieden haben, dass Überschriften 3000 Zeichen lang sind. Dann kann ja nicht die technische Definition des Feldes Überschrift maßgeblich sein für den Richter bei der Auslegung, was eine Überschrift ist.

Naja, es ist ja nicht nur eine technische Definition, sondern die Entscheidung des Verlegers, zu sagen: Wir wollen, dass die Überschrift aus welchen Gründen auch immer so lang ist.

Keese: Ich möchte meinen neuen Blog-Beitrag nicht so verstanden wissen, dass ich jetzt der einen Interpretation das Wort rede. Ich möchte eigentlich nur klarmachen, wie das prozessuale Vorgehen ist. Und klarmachen, dass keine der beiden Seiten weiß, wie am Ende ein Richter eine „Überschrift“ definiert. Das kann sorum und sorum ausgehen. Was uns nur im Verfahren mit dem Kartellamt verwundert hat: Das Kartellamt hat Google ziemlich deutlich indiziert, dass es unter der Nutzungsschwelle des Leistungsschutzrechtes wegtauchen kann, wenn es sich auf die Überschrift kapriziert [also nur die Überschrift anzeigt]. Und ist davon ausgegangen, dass es klipp und klar wäre, was eine Überschrift ist. Aber das ist nicht ausgeurteilt.

Aber das Interessante ist doch, dass genau Sie – sowohl Sie persönlich als auch die Verbände – genau diesen Eindruck im Vorfeld ganz massiv erweckt haben. Die Formulierung in der Informationsbroschüre von [den Verlegerverbänden] VDZ und BDZV heißt: „Es ist wichtig, die Position der Verlage im Detail zu verstehen: (…) Überschriften können frei verwendet werden.“

Keese: Überschriften im Sinne des Gesetzes.

Es gab das Gesetz aber noch gar nicht. Und da steht auch nicht „im Sinne des Gesetzes“.

Keese: Stimmt, die Broschüre war vorher, am 26. Januar habe ich den Text der Broschüre gebloggt. Das heißt, das war sechs Wochen vor der Verabschiedung [des Gesetzes]. Da allerdings kannten wir die Formulierung mit den „kleinsten Teilen“ noch nicht. Mit anderen Worten: Zu dem Zeitpunkt wussten wir noch nicht, wie die Formulierung des Textes sein würde. Gemeint habe ich dann nach Verabschiedung des Textes aber immer: das, was im Gesetz steht, und das weiß ich auch nicht, wie das ausgelegt wird.

Im ganzen Vorfeld war das aber überhaupt nicht strittig. Gerade um die Besorgnis in der Fachöffentlichkeit zu beruhigen, haben die Verleger gesagt: Wir wollen gar nicht Überschriften da einbeziehen. Das heißt, wenn das Gericht sich den Kontext, den Willen des Gesetzgebers anguckt, unter anderem auch die Aussagen von Herrn Krings, findet man überall Beispiele dafür, dass die Verlage und auch die Politik gesagt haben: Nein, Überschriften meinen wir damit nicht. Und jetzt kommen Sie damit an und sagen: Hm, das ist eigentlich unerklärlich, dass das Kartellamt plötzlich so tut, als sei das schon klar, dass Überschriften frei sind. Also, Sie selber haben mit für den Eindruck gesorgt, dass das klar ist.

Keese: Gut, aber das war, wie gesagt, in der politischen Diskussion vor der Verabschiedung des Gesetzes. Ich überlege vielleicht, ob ich das Wort korrigieren sollte in meinem Blogeintrag und das Wort „strittig“ ersetzen sollte und sagen: Es ist nicht „ausgeurteilt“. Das Kartellamt ist in der Ausleuchtung des rechtlichen Raumes davon ausgegangen, dass es klar wie Kloßbrühe wäre.

Was ich leicht zu erklären finde.

Keese: Warum?

Weil, wie gesagt, in der ganzen Diskussion und Dokumentation der Absicht der Politik und der Verlage, das klar schien.

Keese: Ja. Aber die vorausgegangene Diskussion spielt in der Auslegung des Gesetzes dann eine weniger große Rolle als der Gesetzestext und die amtliche Begründung, die beigefügt ist. Deswegen: Dieses Verfahren braucht einfach Raum und Ruhe.

Der Katastrophentext über James Franco

Es ist ja gerade erst Mitte Februar, aber im Rennen um den dämlichsten Artikel des Jahres hat der „Stern“ schon mal beeindruckend vorgelegt. Die Geschichte, die das Magazin kürzlich im Netz veröffentlicht hat, handelt von einer Berlinale-Party des Schauspielers James Franco. „Durch Zufall“ hatte der „Stern“ eine der „begehrten Einladungen“ für die Supersause „ergattert“ und gleich mal zwei Leute hingeschickt: eine Autorin und noch eine „Kollegin“ – man kann ja nie wissen.

Screenshot stern.de 24.2.2015

„Das Katastrophengespräch mit James Franco“ steht über dem Bericht, der kein Bericht ist, sondern ein kühl hingeduztes Briefchen an James Franco. Und es stimmt: Es ist wirklich ein Katastrophengespräch.

James Franco, dieser 36-jährige „Alleskönner“ und „intellektuelle Poet“, der „mehr als 100 Filme“ gedreht und einen Master of Fine Arts gemacht hat, dieser James Franco ist dem „Stern“ nicht geheuer. Zu Beginn des Textes könnte man kurz meinen, die Illustrierte würde, wie sie vorgibt, „hinter die Fassade“ blicken wollen, mal eben auf einer Party, um der Welt zu zeigen, wer dieser Typ tatsächlich ist.

Stimmt aber nicht, auch wenn das eigentliche Ziel nicht minder aufklärerisch ist:

Egal, es gibt für mich nur eine Mission. Ich will ein Selfie mit dir. Für mich natürlich, hauptsächlich aber auch, um es allen ins Gesicht zu drücken.

Bäm! Ein Selfie, um es anderen „ins Gesicht zu drücken“. Um diese Mission zu meistern, sollte man natürlich vorbereitet sein, wie immer bei wichtigen Terminen mit heikler Aufgabenstellung:

Eine Frage stellt sich als erstes: Was zum Geier soll ich bloß anziehen?

Aber echt. Zum Glück ist die Frage schnell geklärt. Es kann losgehen.

Als ich mich sonntags in einem schwarzen Lederrock und enganliegendem, schwarzen Top auf den Weg mache, fange ich an zu zweifeln. Wird dich das überzeugen?

Eine drängende Frage unserer Tage, im „Stern“ erstmals formuliert: Werden ein enganliegendes Top und ein Lederrock James Franco überzeugen, mit der Frau vom „Stern“ ein Selfie zu machen? Man ist gespannt und darf lesend beobachten, wie die Autorin verselbstzweifelt über die Party kurvt.

Ich nehme mir mein drittes Glas Champagner und suche unauffällig den Raum nach dir ab. Möglichst cool schlendere ich umher, und auf einmal stehst du da.

Es ist der Wahnsinn. James Franco steht plötzlich auf seiner eigenen Party, doch der Autorin „blockiert“ völlig überraschend das Gehirn. So steht das da. Also macht die Kollegin, die die Autorin begleitet, was man so macht auf einer Unterstufenparty: Sie zieht sie zu Franco hin und fragt, ob ihre Freundin mal ein Foto mit ihm machen dürfe. Und wenn es bis hierhin vor allem peinlich war, wird es jetzt peinlich ernst.

Du legst deine Hand tröstend auf meinen Arm und schüttelst mit dem Kopf. „Nein, tut mir leid. Dann wollen hier alle ein Foto.“

An dieser Stelle muss etwas kaputt gegangen sein beim „Stern“. Denn auf dieser Ablehnung Francos fußt die ganze Empörung und Enttäuschung dieses Textes, die nun darin gipfelt, dass der „Stern“ ganz beiläufig unterstellt, James Franco habe einen Hang zu minderjährigen Frauen. Oder eins zu eins zitiert:

Irritiert siehst du mich an und fragst: „Was machst du?“. „Ich studiere Literatur an der Uni in Berlin“. „Was studierst du?“. „Ähm Literatur“. Willst du mich verarschen? Jetzt gucke ich irritiert. „So where is your school?“, fragst du. Ich verstehe nur cool und antworte superlässig, „Yeah, it’s cool“. Was? Was war deine Frage? Verwirrung breitet sich aus. Die Frage nach meiner „Schule“ lässt dir wohl keine Ruhe, wieso bist du so auf meine Schule fixiert? Was glaubst du, wie alt ich bin? Mir fällt der Skandal mit der 17-Jährigen ein, die du über Instagram zu einem Date überreden wolltest. Du guckst mich nur an und streichelst meinen Arm. Puh, das nimmt hier aber eine ganz komische Wendung.

Allerdings: Puh!

Der „Stern“ meint offenbar, hier eine Art Brüderle-Moment erlebt zu haben, der aber noch pikanter ist, weil es, anders als bei Brüderle, um Minderjährige geht.

Die Geschichte mit der 17-Jährigen, mit der Franco gechattet hat, stimmt. Sie wurde vor gut einem Jahr publik und entfachte eine Diskussion inklusive Shitstorm. Am Ende bat Franco um Entschuldigung, aber die Geschichte haftet ihm an – obwohl auch spekuliert wurde, der Chat sei bloß PR gewesen für den Film „Palo Alto“, in dem Franco einen Lehrer spielt, der etwas mit einer minderjährigen Schülerin anfängt. Der erste Trailer wurde – was Zufall sein kann oder Kalkül – am selben Tag veröffentlicht, an dem auch die Chat-Geschichte aufkam. Der „Stern“ verlinkt sogar einen alten „Stern“-Artikel, in dem es um jene Zweifel an der Chat-Geschichte geht:

Doch die Skepsis an der Geschichte wächst – es wäre nicht das erste Mal, dass ein Hollywood-Star die Medien austrickst, um sich in die Schlagzeilen zu bringen.

Und selbst wenn die alte Geschichte wahr ist – was hat Franco auf der Party gemacht? Der „Stern“ reitet darauf rum, dass Franco die Autorin gefragt habe, wo ihre „school“ sei. Dabei glaube ich, dass Franco, der Amerikaner, gar nicht jene Schulen meinte, auf die minderjährige Deutsche gehen. In den USA kann man literature auch an „schools“ studieren, ähnlich wie sie an Drama Schools Schauspiel lernen. Die wenigsten Schüler dort sind minderjährig.

Aber darüber hat beim „Stern“ offenbar niemand nachgedacht. Und so passt es ja auch viel besser in die schlüpfrige Geschichte, in deren Verlauf Francos – anfangs noch tröstende – Hand auf dem Arm der Autorin eine ganz andere Bedeutung bekommt.

Vielleicht sollte man von Glück reden, dass die Begegnung mit Franco ein jähes Ende nimmt, als sich „eine etwa 1,80 Meter große Frau mit prallen Lippen und riesigen Brüsten“ zwischen ihn und den „Stern“ schiebt. Hätte Franco es später nicht gewagt, doch noch ein Selfie zu posten, auf dem er unter anderem mit der unglaublich minderjährigen Courtney Love zu sehen ist, was am Ende des „Stern“-Textes ein beleidigtes Raunen erzeugt und einen lustigen Appell:

Jeder träumt doch von Mr. Perfect. Ich für meinen Teil habe dich durchschaut Franco. Wenn du mir das Gegenteil beweisen willst, melde dich gern und wir führen unser Gespräch fort.

Ich weiß nicht, wie streng sie beim „Stern“ Texte (von HospitantInnen) redigieren, bevor sie veröffentlicht werden, aber es deutet einiges darauf hin, dass sie die Texte nicht mal lesen. Ich bin allerdings auch etwas  verwirrt gerade. Als ich heute twitterte, wie dämlich der Text sei, antwortete der Chef des Berliner „stern.de“-Büros:

Weil ich kurz einen Schreck bekam, Kinkel könnte mich meinen, bin ich noch mal durch den Text gelaufen, auch zwischen den Zeilen, ich habe sogar einzelne Wörter hochgehoben, um drunter nachzuschauen, aber ich habe nirgends Ironie gefunden.

Schock: Griechenlands Radikalos-Naked-Bike-Rider-Regierung hält Frist ein!

Am vergangenen Freitag haben sich die Finanzminister der Euro-Staaten darauf verständigt, dass die griechische Regierung für eine Verlängerung der Finanzhilfen am Montag eine Liste mit „Reformmaßnahmen“ vorlegen muss. Am Montag, um kurz vor Mitternacht, hat die griechische Regierung diese Liste offiziell bei der EU eingereicht.

Es ist also, sollte man meinen, nichts Besonderes passiert. Eine Ankündigung ist umgesetzt worden. Eine Frist ist eingehalten worden.

Die deutschen Medien aber haben die vergangenen Tage dazu genutzt, aufgeregt über das Ankunftsdatum dieser Liste zu spekulieren. Sie haben, befeuert durch Falschmeldungen, einen abenteuerlichen Wettlauf inszeniert. Aus der komplexen Frage, wie die Krise in Griechenland gelöst werden kann, machten sie die einfache Frage, wann ein „Brief“ in Brüssel eintrifft.

Selbst die hat sie überfordert. Insbesondere natürlich die griechenfeindliche „Bild“-Zeitung und einen ihrer verantwortlichen Brandstifter, Béla Anda.

Morgens früh verschickt Anda immer sein kostenloses „Politik-Briefing“ an jeden, der es haben will. Es reichert die regulären Politik-Artikel aus der Zeitung, die das Blatt auf diese Weise verschenkt, mit einer Extra-Portion Hass und Dummheit an.

Gestern, am Montag also, schrieb Anda darin:

Griechenland hat nach eigenen Angaben die Liste mit Spar- und Reformvorschlägen bereits fertiggestellt und abgeschickt (…).

Diesem Gerücht hatte der griechische Finanzminister um diese Zeit längst widersprochen. Er twitterte:

Our reform list is almost ready. But rumours that we have dispatched it already to the Commission are false.

Ralf Schuler schrieb im „Bild“-Leitartikel am selben Tag, dass Eile in diesem Fall keine gute Idee sei: Die neuen Reformpläne müssten gründlichst geprüfen werden –

auch wenn es Wochen dauert. Zeitdruck darf es nicht geben. (…)

Diesmal gilt die alte Weisheit „Zeit ist Geld“ nicht — denn es ist unser Geld.

Das galt gestern Abend plötzlich nicht mehr, als „Bild“ meinte, dass Griechenland seine finale Liste nun doch erst am Dienstag vorlegen werde. Auf Bild.de hieß es nun vorwurfsvoll:

Sie halten hin, zögern hinaus, tüfteln bis zur letzten Minute… (…)

Am Montagmittag hieß es: Bis Mitternacht!

Doch die Griechen nehmen sich noch mehr Zeit – Zeit, die kein anderer hat.

Heute früh schreibt Béla Anda in seinem „Briefing“ entsprechend gehässig:

Eulen nach Athen zu tragen ist offenkundig doch sinnvoller als auf Spar- und Reformvorschläge aus Athen zu warten: Denn zunächst wollte Griechenlands Radikalo-Naked-Bike-Rider, Finanzminister Varoufakis, das für eine weitere Milliardenspritze aus Brüssel unabdingbare Reformpapier bereits letzten Sonntag übersenden, dann am Montag, schließlich heute – und damit nur wenige Stunden, bevor die Finanzminister der Euro-Gruppe sich um 14 Uhr zusammenschalten wollen, um die griechischen Vorschläge gutzuheißen. Das Problem von Varoufakis ist, dass man ihm als Experte für Spieltheorie mittlerweile jede Tat als Taktik auslegt, selbst wenn seine Mitarbeiter mit Erstellen des Schriftsatzes schlicht nicht fertig geworden sind.

Nun, wie gesagt: Sie sind fertig geworden. Die fertige Liste ist am Montag, wie versprochen, abgegeben worden — gegen 23:15 Uhr ist sie laut Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem fristgerecht in Brüssel eingegangen.

Als Anda am Montag schrieb, dass die Liste bereits am Sonntag abgegeben worden sei, war das falsch. Als er am Dienstag überraschend schrieb, dass sie noch immer nicht abgegeben worden sei, war das falsch. Aus der Realität haben sich diese Leute längst verabschiedet. So lässt es sich aber auch viel unbeschwerter gegen Griechenland und die Griechen hetzen.

Und das ist weiterhin oberste „Bild“-Zeitungs-Pflicht. Nach Jahren, in denen das Blatt die Griechen immer als „Pleite-Griechen“ diffamiert hat, haben sich Anda und seine Leute neue Begriffe der Verachtung ausgedacht. Vor ein paar Tagen begann das Blatt damit, die Griechen, die aufgrund der Sparvorgaben massenhaft in die Armut getrieben wurden, als „Raffke-Griechen“ und „Griechen-Raffkes“ zu bezeichnen. Finanzminister Varoufakis wurde zum „Raffke-Minister“.

Anda nennt die Regierung immer und immer und immer wieder die „Radikalos-Regierung“, und man kann sich leicht vorstellen, wie er sich jedes und jedes und jedes Mal wieder freut über dieses Wort.

Das „Radikalos“-Image der griechischen Regierung wird für ihn dadurch verstärkt, dass Varoufakis etwas für Béla Anda Unerhörtes tut: Er fährt Motorrad. Eine 1300er-Yamaha (oder wie „Bild“ und Anda sie nennen: Kawasaki).

Es handelt sich um ein so genanntes „Naked Bike“ – ein Begriff, der aufregendste Assoziationen im Kopf von Béla Anda wecken muss. Vielleicht erklärt ihm jemand, dass das einfach nur die Bezeichnung für ein Motorrad ohne Verkleidung ist, wie es früher fast alle Motorräder waren, aber vielleicht lässt man ihm auch einfach all die Rocker- und Sex-Assoziationen, damit er weiterhin aufgeregt in seinem Newsletter Formulierungen wie „Griechenlands Radikalo-Naked-Bike-Rider“ benutzen oder Sätze wie diese schreiben kann:

Wie lederbejackte Rüpel-Rocker röhren Griechenlands Neo-Premier und sein Posterboy-Finanzminister seit ihrem mit platten Parolen erzielten Wahlsieg durch Brüssel. Ihr Gesetz ist die Straße. Hier sind sie (politisch) groß geworden. Hier ist ihre Hood. Deren Unterstützung wollen die Kawa-Naked-Biker (zumindest Varoufakis hat eine) nicht verlieren.

Aber die neue griechische Regierung tut noch Schlimmeres als Motorräder ohne Verkleidung zu fahren.

Schlimm ist Tsipra’s Versprechen an das griechische Volk, es bleibe sein „einziger Verbündeter, Unterstützer und Richter“. Das bedeutet, dass Tsipras sein politisches Schicksal von der Dauerzustimmung seiner Wähler abhängig macht. Die Folge kann nur eine Politik des puren Populismus sein. Und die ist nie gut.

Ich habe das Tsipras-Zitat jetzt nicht gefunden*, aber wenn Anda das schreibt, wird Tispras das ja sicher so gesagt haben.

Jedenfalls: krass. Ein Regierungsschef, der geradezu schwört, seine Kraft dem Wohle seines Volkes zu widmen. Und der sein politisches Schicksal von der Zustimmung der Wähler abhängig macht. Das muss ja böse enden.

*) Nachtrag, 11:35 Uhr. Das Tsipras-Zitat stammt aus seiner Fernsehansprache am Samstag. Es lautet in der englischen Übersetzung:

In this continuous and difficult battle, in this essential negotiation which is expected in June, the Greek government will march on with even more decisiveness. Always aiming at the restoration of our national and popular sovereignty and with the Greek people as our sole ally, supporter, but also strict judge.

Flausch am søndag

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(aufgenommen hier und hier.)

Und wehe, ihr geht uns an die Wurst

Man weiß jetzt nicht genau, ob Christian Bernreiter diese Idee aus der „Bild am Sonntag“ hatte oder gleich von der NPD. Jedenfalls muss gestern ein großer Tag für ihn gewesen sein. Das Bayrische Fernsehen war da! Bernreiter musste eine Treppe runterlaufen, ein bisschen auf seinem Smartphone rumtippen und dann durfte er, satt und frisch frisiert, sagen, was man so sagen muss, um auch als CSU-Landrat aus der niederbayrischen Provinz mal wahrgenommen zu werden:

Wir sind nicht das Sozialamt vom Balkan!

In dem Interview mit dem „Bayrischen Rundfunk“, in dem Bernreiter das in feinstem Dorfdeutsch sagt, geht es um die Menschen, die gerade aus dem Kosovo flüchten. Es sind tausende, viele davon wollen offenbar nach Deutschland. Und nun hat Landrat Bernreiter Schiss, dass ihm morgen irgendein Fremder, der nur auf schnelle Bereicherung aus ist, die Gesichtsmortadella vom Brot klaut.

Screenshot "Bayrischer Rundfunk" 10.2.2015

Bernreiter hat den Satz leicht abgewandelt. Trotzdem klingt er durch, der Original-Slogan, mit dem die NPD seit Jahren gegen alles Fremde hetzt: „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“. Bernreiter, der Landrat von der CSU, ist in wenigen Tagen bereits der Zweite, der sich die rechte Rhetorik zu eigen macht. Der Erste war ein Mann namens Peter Hahne, der im ZDF öffentlich-rechtlich Moral predigen darf und zugleich als Bild-Kolumnist und -Kommentator Ressentiments schürt.

Ausriss Kommentar "Bild am Sonntag" 8.2.2015

Bei Hahne ist die NPD-Analogie noch deutlicher: „Wir sind nicht das Sozialamt für die Welt“ stand am Sonntag über Hahnes „BamS“-Kommentar, dessen Inhalt nicht weniger dummdreist ist. „Ratlos und wütend“ sei er, heult der ZDF-Mann los. Er schimpft über die „blauäugige Politik“, die es „so weit kommen lässt“ und fordert, man müsse die Asylverfahren beschleunigen, „um die Menschen schnell wieder zurückzuschicken.“ In Hahnes Welt wären damit alle Probleme gelöst:

Unser Land wäre nicht mehr attraktiv für Leute, die nicht verfolgt werden, sondern sich „nur“ bessere Lebensbedingungen erhoffen.

Die Anführungszeichen in diesem (gefetteten) Satz sollen nur ablenken. Im Grunde sind sie das semantische Pendant zum Scheinheiligenschein, den Hahne trägt. Weil er sich, konservativ feige, nicht traut, seine Meinung geradewegs auszusprechen, versteckt er sich hinter Satzzeichen, um sich so gleich wieder zu distanzieren.

Ein alter, blöder Trick, mit dem es Hahne dennoch nicht schafft, all die Arroganz zu verbergen, mit der er auf die Flüchtlinge herab grinst, die sich, so muss man das lesen, locker-flockig aufmachen, „nur“ um es sich bei uns „besser“ gehen zu lassen.

Hier von „besser“ zu sprechen, ist geradezu ein Witz, den Hahne aber wohl ernst meint. Es ist richtig, dass es sich bei Menschen aus dem Kosovo nicht um Kriegsflüchtlinge handelt und auch nicht um politische Verfolgte, wenngleich Sinti und Roma im Kosovo weiter ausgegrenzt werden. Ja, sie kommen offenbar, wie es immer so schön abstrakt heißt: aus „wirtschaftlichen Gründen“. Und es ist natürlich auch ein Problem, dass nun so viele Menschen auf einmal flüchten; sowohl für den Kosovo, dem wichtige Kräfte für einen Aufbau fehlen, als auch für Deutschland, weil die Unterbringung von Flüchtlingen hierzulande ohnehin problematisch ist und der Platz in so genannten Erstaufnahme-Einrichtungen knapp werden könnte.

Aber.

Zu behaupten, die Menschen aus dem Kosovo kämen nach Deutschland, um es sich „besser“ gehen zu lassen, ist reinster Populismus. Den meisten Menschen dort könnte es gerade kaum schlechter gehen. Jeder Dritte hat gerade mal 1,40 Euro am Tag, um sich und seine Familie durchzubringen. Die Arbeitslosenquote liegt nach offiziellen Angaben bei rund 30 Prozent, vermutlich aber noch wesentlich höher. Und die Hoffnung, die neue Regierung, die seit Dezember im Amt ist, könnte daran bald etwas ändern, schwindet von Tag zu Tag. Kurz gesagt: Die Menschen haben Hunger und Angst. Sie wissen nicht weiter. Und sie werden in diesem Moment offenbar von kriminellen Schlepperbanden mit dem falschen Versprechen gelockt, in Deutschland werde alles gut und man könne sie – gegen Geld – dort hinbringen.

Die Überheblichkeit, mit der Hahne und der Landrat auf diese bettelarmen Menschen blicken, wurde gestern nur noch von Marcel Huber (CSU) getoppt. Der Chef der bayrischen Staatskanzlei diktierte Journalisten in den Block, was er so meint, wie es den Flüchtlingen wirklich geht.

Die Menschen kämen in Bussen und „meistens gut gelaunt“. „Es wurde uns berichtet von volksfestartiger Stimmung am Busbahnhof in Pristina“, sagte Huber.

Um nicht gleich zu denken, dass Huber ein etwas schlichter Zyniker ist, kann man nur hoffen, dass er lediglich etwas mit den Augen hat. Es gibt zahlreiche Berichte darüber, wie schlecht es vielen Flüchtlingen geht und was sie aus ihrer Heimat flüchten lässt. Der Schweizer „Tagesanzeiger“ (und nicht nur der) berichtete zudem schon Anfang Februar von „dramatische[n] Szenen, die sich jeden Abend auf dem Busbahnhof der kosovarischen Hauptstadt Pristina abspielen“:

Weinende Kinder, erschöpfte Mütter, junge Männer, die sich rücksichtslos nach vorne drängen – sie alle wollen einen Platz in einem der Busse ergattern, die nach Belgrad fahren.

Dazu hat der „Tagesanzeiger“ ein Video verlinkt, das genau solche Szenen zeigt. An ein Volksfest erinnert dabei höchstens, dass da so viele Menschen auf einem Fleck stehen. Für Huber ist das wohl Indiz genug, dass es sich dort um eine Art Oktoberfest handeln könnte, nur ohne Bier, aber sozusagen mit Fahrgeschäften. Der Flüchtlingsrat hat heute der bayrischen Staatsregierung – zu Recht – vorgeworfen, mit „rechten Parolen“ zu hantieren, wovon sich ruhig auch Hahne und der Landrat aus Niederbayern angesprochen fühlen dürfen.

Die Hatz auf die Menschen, die sich hier angeblich einen flotten Lenz machen wollen, hat gerade erst begonnen. Sie nahm ihren Anfang, als „Bild am Sonntag“ voriges Wochenende (in der Ausgabe mit dem Hahne-Kommentar) aus einem Fernschreiben der Deutschen Botschaft zitierte und die dort so genannte „Asyl-Lawine“ gleich fett auf den Titel packte.

Ausriss Titelseite "Bild am Sonntag" 8.2.2015

Aus Menschen wird eine Lawine. Die auf uns zurollt. Und wenn es auch nur ein Zitat war, wie sie sich eilig bei „Bild“ herausredeten: Eine Überschrift, auf diese Weise platziert, in einer Zeitung, die Millionen Menschen lesen – sie entfaltet zwangsläufig ihre volle Wirkung. Inzwischen rollt diese Lawine durch alle möglichen Zeitungen und Online-Postillen.

Kriegt jetzt noch jemand in der Staatskanzlei oder in einer der Alarm-Redaktionen des Landes spitz, dass viele der Flüchtlinge krank sind, wie das ungarische Fernsehen berichtet, wird das ganz sicher nicht zu mehr Empathie diesen Menschen gegenüber führen – sondern zur nächsten knackigen Überschrift über das Gesocks, das uns an die Wurst will.

Nachtrag, 19:34 Uhr. Ein Dank an den Kommentator, der mich freundlicherweise daran erinnert hat, dass Landrat Bernreiter und Staatskanzleichef Huber natürlich nicht die Ersten aus der CSU sind, die sich davor fürchten, bald beim „Weltsozialamt“ zu arbeiten.

Nachtrag, 19.2.2015. Horst Seehofer hat gestern zum Politischen Aschermittwoch ebenfalls gegen die Flüchtlinge aus dem Kosovo gewettert und, wie der Landrat, den alten NPD-Slogan leicht abgewandelt: „Wir sind nicht das Sozialamt für den Balkan, liebe Freunde!“