Stefan Niggemeier

Springer und der Minister: Wo „Regierungsbeziehung“ ein schmutziges Wort ist (2)

Was hatte der Cheflobbyist der Axel Springer AG in einer Delegation von Philipp Rösler zu suchen, die eigentlich Start-Up-Unternehmen vorbehalten war?

Das habe ich vor einigen Tagen erst mich und dann das Bundeswirtschaftsministerium gefragt, das sich allerdings erstaunlich schwer tat, mir zu sagen, in welcher Funktion Dietrich von Klaeden mit ins Silicon Valley reisen durfte.

Allerdings hatten die Mitreisenden eine hilfreiche „Delegationsbroschüre“ bekommen (links), und in der war auch Dr. Dietrich von Klaeden von der Axel Springer AG aufgeführt — einsortiert mit Journalisten unter anderem von dpa, N24, NDR und Bild.de als „Vertreter der Presse und Medien“.


Nun arbeitet Dietrich von Klaeden allerdings schon lange nicht mehr als Journalist, sondern nennt sich „Leiter Regierungsbeziehungen“ bei Springer. Und die Frage ist: Wenn er als Journalist bei der Reise akkreditiert war, für welches Medium berichtete er?

Die Antwort, die mir das Bundeswirtschaftsministerium gab, ist überraschend. Sie lautet: für gar keins.

Herr Dr. von Klaeden war als Wirtschaftsvertreter Teilnehmer der Delegationsreise von Minister Dr. Rösler in den USA. Seine Nennung in der Journalisten-Liste ist einem Büroversehen unsererseits geschuldet.

Fast wörtlich dieselbe Antwort erhielt ich von Dietrich von Klaeden, nur dass seine Version noch klarstellt, dass es sich bei dem „Büro“ um das des Ministeriums handelt.

Aha, soso, ein Versehen also — das offenbar auch während der Reise nicht aufgeklärt wurde.

Vor allem aber sind wir nun wieder bei der Ausgangsfrage: Was macht ein Lobbyist der Axel Springer AG als Wirtschaftsvertreter im Programm und in der Maschine der Bundesregierung, die ausdrücklich nicht Leute wie ihn, sondern Inhaber und Geschäftsführer von Start-Ups ansprach? Und warum taucht das Unternehmen Axel Springer, für das Klaeden arbeitet, dann nicht in der Liste der 53 mitreisenden Unternehmen auf, die mir das Ministerium vergangene Woche geschickt hatte? Sollte es sich dabei womöglich auch um ein „Versehen“ handeln?

Oder ist für Angestellte regierungsnaher Medienunternehmen und Duz-Freunde des Ministers auf Wunsch immer ein Platz in der Regierungsmaschine frei?

Immerhin hat Klaeden auf meine Frage nach dem Foto geantwortet, das er von sich mit dem Minister getwittert hat: Hält er das für einen angemessenen Umgang zwischen einem Minister und einem Lobbyisten?

Unser Umgang mit Politikern ist geprägt durch professionellen Abstand. Das Foto erweckt einen falschen Eindruck. Es ist in einer Reihe von Fotos mehrerer Teilnehmer mit dem Minister beim Frühsport entstanden. Anders als Sie in Ihrem Blog vermuten, symbolisiert es nicht mein Verhältnis zu Minister Rösler.

Das Ministerium Röslers hat dieselbe Frage ignoriert.

59 Replies to “Springer und der Minister: Wo „Regierungsbeziehung“ ein schmutziges Wort ist (2)”

  2. Ist für Angestellte regierungsnaher Medienunternehmen und Duz-Freunde des Ministers auf Wunsch immer ein Platz in der Regierungsmaschine frei?

    Hm.
    Ich bin ja ansonsten total auf deiner Seite und finde das Auftreten aller Beteiligten auch reichlich peinlich und inakzeptabel und so, aber diese Frage finde ich doch nicht so ganz okay.
    Sie impliziert, dass Indizien für diese sehr breite These vorliegen, die aber für mich jedenfalls in diesem Artikel nicht erkennbar sind. Dieser Einzelfall rechtfertigt in meinen Augen eine solche Implikation nicht.

  3. @Muriel: Ich impliziere gar nicht, ich frage nur. Dietrich von Klaeden ist Duz-Freund von Rösler und Lobbyist des Springer-Verlages, dessen größte Zeitung den Minister gerade aufs Plumpeste mit dem Fahrstuhl hochfährt. Er darf in der Delegation des Ministers mitreisen, obwohl er weder die Kriterien eines Journalisten erfüllt noch, im konkreten Fall, die eines Unternehmensvertreters. Das Ministerium verheddert sich auf Nachfrage in Widersprüche.

    Was soll man daraus schließen, außer zumindest die Frage zu stellen, die ich gestellt habe?

  4. Ich impliziere gar nicht, ich frage nur.

    Ach naja. Die BILD-Zeitung fragt auch immer nur, aber wir wissen, dass Fragen immer auch etwas implizieren, mindestens nämlich einen Anlass für die Frage, und ich finde eben, dass die sehr fadenscheinig bis widersprüchlich erklärte Anwesenheit eines einzigen Duzfreundes und Angestellten eines regierungsnahen Medienunternehmens noch keinen Grund für die Frage liefert, ob alle solchen Menschen immer auf Wunsch in der Regierungsmaschine mitfliegen dürfen.
    Damit will ich jetzt um Himmels willen nicht sagen, dein Beitrag hier hätte Bild-Zeitungs-Niveau, ich wollte nur ein Beispiel finden, das für alle Anwesenden Konsensfähig illustriert, dass Fragen schon für sehr perfide Implikationen benutzt werden können.
    Perfide würde ich deine hier nicht nennen, aber ungerechtfertigt schon.

    Was soll man daraus schließen, außer zumindest die Frage zu stellen, die ich gestellt habe?

    Ich bin, wenn es wie hier an Informationen fehlt, um wirklich etwas zu schließen, ein Fan offener Fragen wie zum Beispiel
    „Warum war für diesen Angestellten eines regierungsnahen Medienunternehmens und Duz-Freund des Ministers in diesem Fall ein Platz in der Regierungsmaschine frei?“
    Vielleicht bin ich nur kleinlich, kann ja sein, aber ich seh das so.

  5. @Muriel (#4)

    „Die BILD-Zeitung fragt auch immer nur, aber wir wissen, dass Fragen immer auch etwas implizieren,…“

    Das gleiche habe ich beim Lesen von Kommentar #3 auch gedacht.

  6. Und? Hat sich schon ein Start-Up-Unternehmer gemeldet, der auf seinen Platz für von Klaeden verzichten musste? Ansonsten spricht IMHO nichts dagegen, den Deckungsbeitrag für die Flugbereitschaft zu maximieren.

    Journalistisch spannender ist doch die Frage, ob und mit welchem Visa von Klaeden in die USA eingereist ist und ob er dabei den Zweck seiner Reise wahrheitsgemäß angegeben hat. Gerade bei einem „Leiter Regierungsbeziehungen“ wäre ein Verstoß sehr interessant, und die US-Behörden dürften regelmäßig auch auskunftsfreudiger sein.

  7. „Und? Hat sich schon ein Start-Up-Unternehmer gemeldet, der auf seinen Platz für von Klaeden verzichten musste?“

    Geruechteweise gab es deutlich mehr als 100 Bewerber fuer 25 Plaetze…

  8. Die richtige Lösung auf meine Frage im ersten Teil des Beitrags (siehe dort Kommmentar #5)
    lautet also: „Antwort b.“
    War ja eigentlich auch nicht so schwer:-))

  9. Wer wettet mit? Als nächstes zaubert DvK eine Start-up-Beteiligung (alternativ: eine von Springer) aus dem Hut. Oder er gründet mit Diekmann hugaministr.com.

  10. Schön wären an dieser Stelle Informationen zur Finanzierung solcher Delegationsreisen gewesen. Denn der Eindruck, der Steuerzahler würde die Kostenlast tragen, sollte sicher nicht erweckt werden.

  11. Zum Glück wird er ja auch durch kein Wort im Text erweckt. Tatsächlich taucht das ganze Thema dort überhaupt nicht auf, womöglich, weil es in diesem Zusammenhang überhaupt keine Rolle spielt …

  12. Beim Anblick der Broschüre in ihrer 90er-Jahre-WordArt-haftigkeit bin ich gerade für einen Moment ganz nostalgisch geworden. So ähnlich haben wir damals unsere Schülerzeitung gestaltet! :)

  13. Durch das Wort „Regierungsmaschine“.
    Sicherlich denken nun einige, von Klaeden hätte sich einige Tage auf Steuerzahlerkosten an der Seite unseres immer sonnigen Strahlemannministers getummelt.

    @Muriel: Nachdem was wir eben bei Facebook geschrieben haben, solltest Du es besser wissen. Deshalb wolltest Du Dich doch beschämt zurückziehen oder gilt das eine halbe Stunde später schon nicht mehr?

    Die Auslassung der Kostenfrage halte ich angesichts knapper Kassenlage für falsch. Die Sachlage in einem Nebensatz zu erläutern, hätte weder Kosten noch Mühen verursacht. Man hätte nur wollen müssen. Hat Niggemeier nicht gewollt oder die Frage „Wer bezahlt das eigentlich alles?“, die so oft und gern gestellt wird, aus anderen Gründen nicht angerissen? Vielleicht verrät er es uns ja.

  14. @Matthias Schumacher, #10:
    Ich hoffe nicht, dass der Springer-Verlag jetzt schon die Auslandsreisen des Wirtschaftsministeriums finanziell sponsort. Es reicht schon, dass die Wirtschaftslobbyisten die Gesetze mit-schreiben und auch sonst versuchen, sich gegenseitig darin zu überbieten, wieviel Geld man in die politisch entscheidenden Institutionen pumpen kann, um den Einfluss durchzudrücken.

    Auch wenn die Reise ein paar Tausender gekostet haben wird, möchte ich doch lieber als Steuerzahler meinen Beitrag dazu leisten. Das ist besser, als wenn der Rösler nächstesmal fragt: „Wer bezahlt am meisten?“

  15. Nachdem was wir eben bei Facebook geschrieben haben, solltest Du es besser wissen.

    Sollte ich vielleicht, aber dir ist sicher aufgefallen, dass unsere Kommunikation bei Facebook nicht so optimal lief, und ich der Meinung bin, dass das, was du geschrieben hast, völlig an diesem Thema vorbei geht. Aber weil die anderen hier unsere Facebook-Dialoge nicht kennen, schenken wir uns die Referenzen darauf hier vielleicht, was meinst du?

    Deshalb wolltest Du Dich doch beschämt zurückziehen oder gilt das eine halbe Stunde später schon nicht mehr?

    Wikipedia ist ja fast immer ein guter Einstieg in die Erforschung bisher unbekannter Wissensbereiche.

    Die Auslassung der Kostenfrage halte ich angesichts knapper Kassenlage für falsch.

    Kannst du ja tun, und vielleicht wäre das sogar irgendwie vertretbar, aber deine Frage

    Hat Niggemeier nicht gewollt oder die Frage »Wer bezahlt das eigentlich alles?«, die so oft und gern gestellt wird, aus anderen Gründen nicht angerissen?

    enthält nun eine Implikation, die ich wirklich als perfide bezeichnen würde, weil nämlich Stefan Niggemeier meines Erachtens durch nichts auch nur den Hauch eines Eindrucks erweckt hat, es gehe ihm hier um die Kostenfrage.
    Er kritisiert nicht, dass Springer sich hier auf Kosten des Steuerzahlers aushalten lässt. Wenn Springer das ganze verfemte Flugzeug samt Piloten und Kerosin bezahlt hätte, wäre die Lage für Rösler und sein Ministerium nicht weniger peinlich.

  16. Weder Wirtschaft noch Lobbyismus sind per se etwas Schlechtes. Wirtschaftslobbyisten: Solarwirtschaft, Verfechter der Kernenergie, Pharmaindustrie, Windkraftbetreiber… Und alle nehmen Einfluss. Das ist in Teilen auch gut, weil an jedem Wirtschaftszweig Arbeitsplätze hängen.
    Wenn ausgewogen mit der Einflussnahme umgegangen wird, ist es völlig in Ordnung. Ob das immer so ist, darf und muss natürlich infrage gestellt werden.

    Vielleicht muss es neue Regeln für Ministerreisen geben, wer weiß das schon. Es ist ein uraltes Thema. Helmut Schmidt, Kohl, Joschka Fischer, Schröder… wer da wen warum mitgenommen hat, das ist schon witzig, aberwitzig und oft unbeantwortet. Interessant ist allerdings, dass die deutsche Exportwirtschaft durchaus Positives von solchen Reisen zu berichten hat. Das hilft auch den Arbeitnehmern und am Ende dem Steuersäckel. Fällt da ein von Klaeden noch ins Gewicht oder schrumpft er nicht zur Fußnote?

  17. #16 ging an @Kuli

    @Muriel: Wir werden uns nicht einigen. Aber: Ja, peinlich (weil tolpatschig bis naiv), seltsam (aber nicht ungewöhnlich) die unbeholfenen Antworten aus dem Ministerium. Vielleicht war die Listenerstellung ja wirklich fehlerhaft. ICH weiß es nicht.

    MIR geht es aber AUCH um die Kostenfrage. Ich vermute, ein, zwei Lesern hat der Aspekt auch gefehlt.

    Deshalb abschließend: Dem Steuerzahler sind keine Kosten entstanden (Flugkosten werden i.d.R. anteilig getragen).

    Howgh!

  18. „Fast wörtlich dieselbe Antwort erhielt ich von Dietrich von Klaeden“

    Das liebe ich ja immer so bei diesen Sachen, dass da zwei munter am Kungeln sind und dann bei den kleinen Dingen so schlampen.

  19. MIR geht es aber AUCH um die Kostenfrage. Ich vermute, ein, zwei Lesern hat der Aspekt auch gefehlt.

    Es ist eine Sache, zu kritisieren, dass ein Thema nicht erwähnt wird, das einen interessiert.
    Eine andere ist, dem Verfasser vorzuwerfen, er wolle durch sein Schweigen eine bestimmte Aussage zu diesem Thema treffen. Das hast du getan, und das finde ich hier nun wirklich durch nichts gerechtfertigt.

  20. Fliegt dieser Mitarbeiter dieser (meiner Meinung nach) Drecksfirma Axel Springer denn umsonst bei diesem (meiner Meinung nach) durch und durch korrumpieren Minister mit? Oder muss er wenigstens blechen dafür, dass er dem von uns (und Mövenpick) bezahlten Minister am kalifornischen Strand ins Ohr flüstern darf?

  21. @ Muriel + M.Schumacher:

    ich bin z.B. überhaupt nicht auf FB und habe auch keine Ambitionen, daran etwas zu ändern.
    Auf mich wirkt Euer Dialog, als ob einzelne Kommentare hier fehlen. Da frage ich mich, wer die rausgenommen hat. Im Zweifelsfall fällt so was auf den Blogbetreiber zurück.
    Wenn Ihr schon so viel Zeit habt, ein Thema auf mehreren Plattformen zu diskutieren, dann bitte auch komplett.

  23. @Matthias Schumacher: Ich gebe zu bedenken, dass es sich hier um ein Blog handelt und damit nicht um ein Medium mit Anspruch auf vollständig ausrecherchierte Geschichten – da sehe ich schon einen Unterschied. Die Kostenfrage wäre sicherlich zu stellen, aber erst am Ende der ganzen Angelegenheit. Ich bin schon gespannt darauf.

  25. Schön finde ich auch die Aussage, das Bild sei „in einer Reihe von Fotos mehrerer Teilnehmer mit dem Minister beim Frühsport entstanden“. Hat nur der Minister Frühsport getrieben und danach alle mal umarmt? Oder treibt Herr von Klaeden seinen Frühsport in Hemd und Jackett?

  29. @Muriel

    Es ist eine Sache, zu kritisieren, dass ein Thema nicht erwähnt wird, das einen interessiert. Eine andere ist, dem Verfasser vorzuwerfen, er wolle durch sein Schweigen eine bestimmte Aussage zu diesem Thema treffen. Das hast du getan,

    Wo denn?

    Denn der Eindruck, der Steuerzahler würde die Kostenlast tragen, sollte sicher nicht erweckt werden.

    bezieht sich doch nicht auf Niggemeier sondern auf Klaeden.

  30. @Moon: Auf Klaeden? Wie kommst du denn darauf?
    Matthias schreibt zum Beispiel

    Durch das Wort »Regierungsmaschine«.
    Sicherlich denken nun einige, von Klaeden hätte sich einige Tage auf Steuerzahlerkosten an der Seite unseres immer sonnigen Strahlemannministers getummelt.

    Das finde ich nun reichlich gewagt, von der Verwendung des Begriffs „Regierungsmaschine“ für eine Regierungsmaschine darauf zu schließen, dass Stefan Niggemeier den Eindruck erwecken wollte, Springer hätte nichts bezahlt.

    Hat Niggemeier nicht gewollt oder die Frage »Wer bezahlt das eigentlich alles?«, die so oft und gern gestellt wird, aus anderen Gründen nicht angerissen?

    Womit wir wieder bei der Technik sind, mit Fragen Anschuldigungen zu implizieren.

  31. „(…) denken nun einige, von Klaeden hätte sich einige Tage auf Steuerzahlerkosten an der Seite unseres immer sonnigen Strahlemannministers getummelt.“

    Auch wenn die Reisekosten auf die Teilnehmer umgelegt wurden (war es so? Bisher hab ich keine Quelle gesehen, die hier irgendetwas beweist), die Kosten für Planung, für das Ministerium an sich, für Organisation usw. liegen sicher beim Ministerium. Und das zahlt der Steuerzahler. Und auch wenn er die Reise selbst zahlt ist dort ein Springer-Lobbyist als Parasit unter geladenen Lobbyisten auch ein Schmarotzer.

  32. Nachdem ich dem Link aus Kommentar 26 gefolgt bin, staune ich noch mehr über diese ganze Kiste. Wenn es stimmt, dass da Journalisten 13 Minuten im Sakko joggen waren, frage ich mich: War das ein High Intensity Interval Training? Nur so ergibt eine kurze, aber heftige Laufeinheit Sinn. In Straßenschuhen ist das jedoch schier unmöglich.
    Die Welt steckt voller Wunder.

  33. @Thomas „Geruechteweise gab es deutlich mehr als 100 Bewerber fuer 25 Plaetze…“: Belege dafür? (Also die Bewerber, nicht das Gerücht.) Niggemeier schreibt oben, dass 53 Unternehmen mitgereist sind, das verträgt sich damit schon nicht.

    Zudem wird sich nicht bei den angestellten Journalisten, aber bei den selbständigen Unternehmern die Frage gestellt haben, ob ihnen der Mitflug in der Regierungsmaschine die festen Termine und den üppigen Mehrpreis gegenüber alternativen Reisemöglichkeiten wert ist. Nicht nur der Kanzleringatte schaut gelegentlich auf das Geld.

  36. @Tim Landscheidt – Upss, Zitat verschluckt. Also, weil…

    „Der Hintergrund der zweiten Reise, die in enger Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium stattfindet, ist eindeutig: Die offizielle Reise ist quasi überbucht. “Wir gehen aktuell davon aus, dass auf jeden Platz mehr als fünf Bewerber kommen. Das wird eine sehr schwere Entscheidung für das Ministerium”,[…]“

  37. @Stefan Niggemeier, @Oliver Rogge: Das stand bereits in dem ersten Blog-Artikel, und die verlinkte Werbu^WInformation betont andere Vorzüge: „Der wichtigste Unterscheid zur offiziellen Delegationen [sic!], ist sicherlich der Freiraum, den die Teilnehmer haben: ‚Der Zeitplan der Delegation von Minister Rösler ist eng getaktet und lässt eigentlich keinen Raum für private Termine. Das ist bei der BVDS-Delegation anders, schon weil wir ein paar Tage länger vor Ort sind‘.“

    Also, noch einmal: „Hat sich schon ein Start-Up-Unternehmer gemeldet, der auf seinen Platz für von Klaeden verzichten musste?“

  43. <blockquote›Der Zeitplan der Delegation von Minister Rösler ist eng getaktet und lässt eigentlich keinen Raum für private Termine.
    Vom Joggen mal abgesehen.

  44. Wer ist eigentlich dieser Niggemeier?
    Machen wir den jetzt bekannt? Wäre er auch gerne mitgefahren?

  47. Wer ist eigentlich diese Stephanie Renda?
    Achja, ihre Firma match2blue war ja auch dabei und sie post gerne auf Bildern mit dem (meiner Meinung nach) korrupten Minister.

    Solche Netzwerke muss man pflegen, Frau Renda, wie kann es denn angehen dass plötzlich ein Journalist fragen stellt?! Darf der das? Wer ist der überhaupt, gell? Und was hat der denn schon zu sagen?!

  48. @46: Hm. Hatte ich gedacht. Zumal neulich etwas unglücklich formulierte Kommentareinträge – vermutlich einvernehmlich – von SN sang- und klanglos gelöscht wurden. Also alles wieder in Butte, sozusagen. ;-)

  49. @47

    Danke für das Aufzeigen der Verbindung. Solange das aber derart plumb wie in Kommentar 44 gemacht wird, kann uns das ja nur recht sein. Ich meine, auf mich wirkt das wie ein Trollkommentar.
    Sollte User Stephanie Renda wirklich die Stephanie Renda sein, würde ich sagen: „Eigentor!“

  51. Wir, dass sind alle Unternehmen die von der Teilnahme an der Reise profitiert haben. Spricht doch für meine Kritik, dass Leute, die sich hinter Pseudonym verbergen müssen, andere lediglich diffamieren mit Ausdrücken wie „post“ und plump“. Wo ist das Eigentor?

  52. Wo ist das Eigentor?

    Was meinen Sie, wer bekannter ist? Sie oder Stefan Niggemeier? Und warum sollten er mit Unbekannten wie Ihnen mitfahren wollen? Um mit Herrn Rösler zu joggen?

  53. @ Stephanie Renda:
    Was ist falsch an „post“? Ist es die Grammatik? Aber selber nicht „dass“ von „das“ unterscheiden können aber schon mit dem Regierungsflieger um die Welt fliegen?
    Ach, was reg‘ ich mich auf, ich bin raus.

  54. Um mal etwas Deeskalation zu versuchen: Es hat ja niemand was dagegen, dass Vertreter von sog. Start-Ups mitgefahren sind und von der Reise profitiert haben – das war ja quasi Sinn der Sache, oder?

    Es geht nur um die Frage, was Herr von Klaeden da zu suchen hatte. Habe Sie, Stephanie Renda, sich das nicht gefragt?

  56. @ 51

    Indem ich einen Kommentar als plump bezeichne, diffamiere ich also einen User?
    Es bleibt mein Eindruck, wir könnten hier gerade auch jemanden füttern. Für mich sind Sie, Stephanie Renda, erstmal auch nur ein Pseudonym. Sollte sich hinter diesem Pseudonym die reale Person gleichen Namens verbergen, würde ich dieser anraten, noch etwas an ihrer Eigenwerbung zu basteln, damit solche Eindrücke wie meiner unwahrscheinlicher werden ;).

    @ 55

    Yep, das ist der Punkt.

    Ach ja, Internet …

  57. Ist doch offensichtlich, Frau Rendas Kritik lässt sich eindampfen auf: „der ist doch nur neidisch, ob jetzt wegen des Fotos oder der Reise“… also im Grunde auf dem Niveau von 12jährigen…

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